Herzlich Willkommen beim SPD-Ortsverein Spaichingen Heuberg


SPD-Ortsverein Spaichingen-Heuberg

 

Liebe Besucherin, lieber Besucher, auf diesen Seiten möchten wir Ihnen Informationen über die kommunalpolitischen Positionen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands bei uns in Spaichingen und auf dem Heuberg vorstellen. Sie finden hier Pressebreichte, Artikel zu aktuellen Themen und Näheres zu unserem Ortsverein und seinen Mitgliedern. Hier finden Sie aktuelle Termine und Veranstaltungen des Ortsvereins und des Kreisverbands.

Ihr SPD-Ortsverein Spaichingen-Heuberg

 

27.11.2016 in Topartikel Fraktion

Gemeinderatssitzung vom 19. und 21.November 2016

 

Gemeinderatssitzung am 21.11.2016


Willy-Brandt-Straße“

Der bestehende Gemeinderatsbeschluss vom 12.05.2014, die große Ringstraße im Neubaugebiet Heidengraben II nach dem vierten Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland und Friedensnobelpreisträger von 1971 Willy Brandt zu benennen, wurde mit Mehrheit bestätigt.

Die SPD Fraktion dankt den zustimmenden Gemeinderäten für Ihr Abstimmungsverhalten. Für die SPD Fraktion wunderlich ist nur, dass einige Gemeinderäte dieser Vorlage, anders wie am 12.05.2014, nicht mehr folgen wollten.

Die SPD stimmte dem Antrag der „Freien Wähler“ und der Fraktion „PRO Spaichingen“, die Erschließungsstraße im Gewerbegebiet Eschenwasen „Hermann-Winker-Straße“ zu benennen, zu.
 

Bahnhofsuhr - Stadtplan

Dem Beschlussvorschlag der Verwaltung am Bahnhofsgebäude, mit Zustimmung des Eigentümers, eine „Bahnhofsuhr“ sowie einen Schaukasten mit Stadtplan und städtischen Informationen anzubringen stimmte die SPD Fraktion zu.
 

Gemeinderatssitzung am 19.11.2016

(Samstag - nicht öffentlich) 


Stadtentwicklung

An dieser Gemeinderatssitzung nahmen beide SPD Gemeinderäte,
Walter Thesz und Volker Radzuweit, teil.

 

Walter Thesz

SPD Fraktionsvorsitzender

23.11.2016 in Fraktion

Gemeinderatssitzung vom 14.November 2016

 

KZ-Ehrenmal

Mit Mehrheit und den Stimmen der SPD-Fraktion hat der Gemeinderat in der öffentlichen Sitzung am 14.11.2016 einer aus der Bürgerschaft entstandenen ehrenamtlichen Projektgruppe einen Zuschuss in Höhe von insgesamt 60.000 €, verteilt auf drei Jahre, für die Neugestaltung des KZ-Ehrenmal Areal gewährt.
Die SPD-Fraktion wünscht sich bei der Neugestaltung des Areals die Ehrenwand der „Toten der Stadt Spaichingen“ (Kiegerdenkmal) gegenüber der Friedhofshalle mit einzubeziehen, da viele der dort aufgeführten Person auch unverschuldet Opfer von Gewalt und Terror wurden.

 

Breitbandausbau im Stadtgebiet

Die SPD-Fraktion ist ausdrücklich für den Aus- und Aufbau eines leistungsfähigen Glasfasernetzes (Datenübertragungen/Internet) in unserem Stadtgebiet.

Der Aus- und Aufbau durch die öffentliche Hand (Landkreis/Stadt Spaichingen) eines solchen Glasfasernetzes macht aber keinen Sinn, wenn dies bereits durch private (z.B. Telekom) vorgenommen und angeboten wird. Die Anschlussmöglichkeiten für private Haushalte am geplanten „kommunalen Netz“ sind praktisch nicht gegeben und die Kosten völlig unklar.

Die Aussage einer anderen Gemeinderatsfraktion bei einem grundsätzlich ähnlichen Thema „Das sei nicht Aufgabe der Verwaltung....... das regele der Markt“ scheint hier nicht zu greifen, warum eigentlich?

 

Walter Thesz, SPD Fraktion

 

09.10.2016 in Partei von SPD-Kreisverband Tuttlingen

Zwei Bewerber für SPD-Bundestagskandidatur

 

Pressemitteilung der SPD-Kreisverbände Rottweil und Tuttlingen

Bei der jüngst stattgefundenen gemeinsamen Vorstandssitzung der SPD-Kreisverbände Rottweil und Tuttlingen haben sich mit Georg Sattler und Mirko Witkowski zwei Bewerber für die Kandidatur zur Bundestagswahl 2017 vorstellt.

Georg Sattler aus Wurmlingen (51 Jahre, verheiratet, zwei erwachsene Söhne) ist als Mechaniker/Technischer Angestellter seit 36 Jahren im Beruf. Sein politisches Engagement begann in der Gewerkschaftsbewegung. Er ist Betriebsrat in einem medizintechnischen Betrieb mit 280 Mitarbeitern in Tuttlingen. Seit 2009 ist er Gemeinderat in Wurmlingen, seit 2014 gehört er dem Tuttlinger Kreistag an.

Mirko Witkowski aus Schramberg (47 Jahre, verheiratet, ein Sohn) ist von Beruf Redakteur. Seit Juso-Zeiten ist er in verschiedenen Funktionen in der SPD aktiv, zum Beispiel seit über 10 Jahren als Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Schramberg. In Schramberg ist er Vorsitzender der Arbeiterwohlfahrt (AWO) sowie des Stadtverbandes für Soziales. Außerdem gehört er dem Gemeinderat der Stadt Schramberg an.

18.09.2016 in Fraktion

SPD Fraktion informiert

 

 

Friedhof
Nachdem vor Monaten der Bau eines Grabkammersystem an einer Grünen, PRO Spaichingen und CDU Ratsmehrheit scheiterte, beschloss nun der Gemeinderat, mit den Stimmen der SPD, eine Erweiterung des Friedhof in Richtung der Bahnline mit geschätzten Baukosten von ca. 130.000 €. Doppelgräber sind auf der jetzigen Friedhofsfläche nicht mehr in ausreichender Anzahl verfügbar. Im nun beschlossenen neuen Grabfeld sind Familiengräber weiterhin nur nebeneinander nicht wie früher (oder mit einem Grabkammersystem) untereinander möglich.

 

Lärmaktionsplan für die Hauptstraße
Die SPD Fraktion hat sich ausdrücklich für eine frühzeitige Einbindung der Bürgerschaft in die Entscheidungsfindung über die Maßnahmen des Lärmschutzes im Bereich unserer Hauptstraße ausgesprochen. Tempo 30 für den Bereich der Hauptstraße darf nicht automatisch das einzige Mittel zur Verkehrslärmreduzierung sein.

 

Anpassung der Wassergebühren
Mit den Stimmen der SPD Fraktion beschloss der Gemeinderat eine Anpassung der Wassergebühren zum 01.01.2017. Die SPD Fraktion hat erneut auf den dringenden Sanierungsbedarf unseres Wasserleitungsnetzes hingewiesen. Der Wasserverlust in Spaichingen von 146.300.000 Liter teuer aufbereitetem Frischwasser im Kalenderjahr 2015 (19,61 % der eingespeisten Frischwassermenge, der Bundesdurchschnitt liegt bei 7,6 %) zeigt wie dringend hier Investitionen nötig sind.

 
Walter Thesz
SPD Fraktionsvorsitzender

23.08.2016 in Fraktion

Schaffung von neuem Wohnraum

 

Wohnungsneubau in Spaichingen

 

Im Zusammenhang mit dem zustimmenden Beschlusses des Gemeinderates zur Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens im Bereich der Kirch-/Bismarckstraße entstandenen Diskussion über Wohnstruktur, Bebauungspläne und einer optisch „verträglichen“ Bauweise muss auch folgendes bedacht werden.

Wohnen ist ein Grundrecht.

Der SPD Gemeinderatsfraktion ist klar das dort kein „Sozialer Wohnungsbau“ stattfinden wird, doch jeder in Spaichingen neu entstehender Quadratmeter Wohnraum entlastet den Wohnungsmarkt im allgemeinen, ob zur Eigennutzung, Kapitalanlage oder besser noch zur Vermietung an junge Familien.

Die entstehenden Gebäude sollten sich möglichst harmonisch in das bestehende Baugebiet einfügen und nicht wie Fremdkörper wirken, hierauf wird die SPD Fraktion bei entsprechenden Beschlussvorlagen drängen.

 

Für Lebensqualität und den sozialen Frieden in unserer Stadt ist es wichtig, dass unsere Bürgerinnen und Bürger bezahlbaren und sicheren Wohnraum finden und sich in ihrem Wohnumfeld wohlfühlen. Ein stabiler Wohnungsmarkt auch mit bezahlbaren Mietwohnungen ist eine Grundvoraussetzung für das solidarische Miteinander in Spaichingen.

Bezahlbares und sicheres Wohnen wollen wir daher zu einem zentralen Thema in den nächsten Jahre in unserer Stadt machen.

 

 

Walter Thesz – SPD Fraktionsvorsitzender

 

 

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