Herzlich Willkommen beim SPD-Ortsverein Spaichingen Heuberg


SPD-Ortsverein Spaichingen-Heuberg

 

Liebe Besucherin, lieber Besucher, auf diesen Seiten möchten wir Ihnen Informationen über die kommunalpolitischen Positionen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands bei uns in Spaichingen und auf dem Heuberg vorstellen. Sie finden hier Pressebreichte, Artikel zu aktuellen Themen und Näheres zu unserem Ortsverein und seinen Mitgliedern. Hier finden Sie aktuelle Termine und Veranstaltungen des Ortsvereins und des Kreisverbands.

Ihr SPD-Ortsverein Spaichingen-Heuberg

 

23.02.2017 in Topartikel Stadtratsfraktion

Gemeinderatssitzung vom 20. Februar 2017

 

Pressemitteilung 01/17 - Gemeinderatssitzung vom 20.02.2017

 

1.Bürgermeister-Stellvertreter

Nach dem freiwilligen Ausscheiden des Gemeinderates Hans-Otto Müller bestimmte der Gemeinderat mehrheitlich, auch mit den Stimmen der SPD-Fraktion, Herrn Kasten Frech als neuen 1. Bürgermeister-Stellvertreter.

Die SPD-Fraktion wünscht Herrn Karsten Frech alles Gute für diese neue Aufgabe.

 

In gleicher Sitzung bestätigte der Gemeinderat das Nachrücken von Herrn Stephan Stitzenberger in den Spaichinger Gemeinderat. Die SPD-Fraktion wünscht auch Ihm viel Erfolg in seiner Tätigkeit als Gemeinderat und vor allem auch den Mut seine eigenen Vorstellungen von Zusammenarbeit und Wertschätzung in den Rat einzubringen.

 

Öffentliche Bekanntmachungen

 

Gegen die Stimmen der SPD-Fraktion entschied die Mehrheit des Gemeinderats aus

CDU,Grüne und Pro Spaichingen künftig die Bauleitpläne in der örtlichen Tageszeitung zu veröffentlichen.

Die durchaus mögliche günstigere Veröffentlichung der Bauleitpläne in der „Spaichinger Woche“, wie von der Verwaltung vorgeschlagen und von der SPD-Fraktion unterstützt, wurde von o.g. Fraktionen abgelehnt.

 

 

Walter Thesz

SPD-Fraktionsvorsitzender 23.02.2017

 

 

22.02.2017 in Partei von SPD-Kreisverband Tuttlingen

Politischer Aschermittwoch mit Georg Sattler

 

Die SPD Mühlheim Donau Heuberg und der SPD- Kreisverband Tuttlingen laden recht herzlich ein zum

Heringsessen am Politischen Aschermittwoch
am Mittwoch, den 1. März 2017, um 19 Uhr

im Gasthaus "Lamm" in Mühlheim-Stetten

Wir freuen uns, den frisch gekürten SPD- Kreisvorsitzenden und Bundestagskandidaten für den Wahlkreis Rottweil- Tuttlingen, Georg Sattler, als Redner begrüßen zu dürfen.

Unser ehemaliger Landtagsabgeordneter Fritz Buschle wird den Abend moderieren.

12.02.2017 in Partei von SPD-Kreisverband Tuttlingen

Georg Sattler neuer SPD-Kreisvorsitzender

 

Georg Sattler aus Wurmlingen ist neuer Vorsitzender des SPD-Kreisverbandes Tuttlingen. Der Kandidat zur Bundestagswahl wurde am gestrigen Samstag als Nachfolger von Marcus Kiekbusch gewählt, der nach mehr als vier Jahren im Amt nicht mehr kandidierte. Dem neuen Kreisvorstand gehören außerdem an: Enrico Becker (Spaichingen) und Fabian Rothfuss (Tuttlingen) als stellvertretende Kreisvorsitzende, Eckart Wössner (Trossingen) als Kassierer, Lothar Dittes (Gunningen) als Schriftführer und Pressereferent sowie Mervete Alijaj (Wurmlingen), Irina Lierheimer (Immendingen) und Nils Ludewig (Fridingen) als BeisitzerInnen.

Wir wünschen dem neuen Vorstandsteam alles Gute und viel Erfolg und danken insbesondere Marcus Kiekbusch für seine engagierte Arbeit in den letzten Jahren.

17.01.2017 in Fraktion

Rede Volker Radzuweit - Bergsitzung vom 16. Januar 2017

 

SPD Gemeinderatsfraktion 2017

 

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Schuhmacher, Mitglieder des Gemeinderates,

meine sehr geehrten Damen und Herren Zuhörer,


 

Traditionell beratet und verabschiedet der Gemeinderat in seiner ersten Sitzung des neuen Jahres, hier auf dem Berg, den Haushaltsplan für das anstehende neue Jahr.

Vorab möchte ich mich im Namen der SPD- Fraktion bei allen Mitarbeitern der Gemeindeverwaltung, die an der Aufstellung des Haushaltsplanes für das Jahr 2017 beteiligt waren, ganz herzlich bedanken, ebenso für die schnelle Beantwortung unserer Fragen zum Haushalt und die gute Kommunikation während der Haushaltsplanberatungen.

Verwaltung und Gemeinderat haben in den letzten Jahren gut und verantwortungsvoll gewirtschaftet. Wir haben nach wie vor eine gute Einnahmesituation, insbesondere was die Gewerbesteuer angeht. Wir wissen aber nicht, ob dies in den nächsten Jahren so bleiben wird, es sind durchaus Risiken absehbar. Für uns ist daher auch im Jahr 2017 ein verantwortungsvoller Umgang mit den finanziellen Mitteln unserer Stadt ein wichtiges Anliegen und ein Grundpfeiler unserer Gemeinderatspolitik.

Wir beraten und verabschieden heute den Haushaltsplan 2017, ein sehr komplexes Zahlenwerk, der Verwaltungshaushalt 2017 hat ein Volumen von rund 36 Millionen Euro der Vermögenshaushalt von 8 Millionen Euro.

Gerne spricht man bei den Haushaltsberatungen vom“ Königsrecht“ des Gemeinderats. Der Grund ist, dass hier die Weichenstellungen für die Arbeit des folgenden Jahres erfolgen. So sind diese Beratungen für die Fraktionen immer eine gute Gelegenheit, ihre kommunalpolitischen Ziele und geplanten Schwerpunktthemen darzustellen.

Sanierungsmaßnahmen an der Unterbach Sporthalle, Neubau eines neuen Umkleidegebäudes im Stadion, Sanierung des Abwasserkanalnetzes sowie verschiedene Maßnahmen im Bereich des Gewebemuseums sind die finanziell größten Ausgabenpositionen im Haushalt 2017.

Wir wissen, dass diese Baumaßnahmen wahrscheinlich in den nächsten Jahren nicht ohne Neuverschuldung abschließend realisiert werden können, insbesondere die Sanierung unseres Kanalnetzes und die Sanierung der Unterbachhalle wird weitere Millionen kosten.

Die Liste der angedachten Vorhaben darf uns natürlich nicht dazu verleiten, das Bestehende zu vernachlässigen. Die jetzige gute Substanz unserer Schulen, Kindergärten unserer Straßen und städtischen Einrichtungen muss vordringlich erhalten und gesichert werden.

Die wichtigsten Einnahmen- und Ausgabenpositionen unseres Haushaltes 2017 sind Ihnen sicherlich bekannt und ich verzichte auf deren abschließende Aufzählung.


 


 

Wichtig ist mir aber hier, Sie liebe Zuhörer und Gemeinderatsmitglieder, Sie Herr Bürgermeister Schuhmacher auf die noch auf uns zukommenden Aufgaben hinzuweisen und sie zu benennen.


 

Wie zum Beispiel:

Bezahlbarer Wohnraum schaffen bzw. seine Schaffung zu ermöglichen.

Für unsere Stadt ist Wohnraum, der für die Bürgerinnen und Bürger bezahlbar ist, von grundlegender Bedeutung. Wir alle müssen zur Kenntnis nehmen, dass Wohnungen und Entwicklungsflächen in unserem Stadtgebiet knapp sind. Deshalb gilt es mit den vorhandenen Ressourcen sinnvoll und sozial gerecht umzugehen.

Auch weniger betuchten Bürgerinnen und Bürgern in unserer Stadt muss es möglich sein, hier ihren Wohnsitz zu errichten oder zu erhalten.
Letztendlich sollte es unser Ziel sein, dass in der Gemeinde weiter gebaut und für alle Zielgruppen Wohnraum geschaffen werden kann.

 

Stadtentwicklung und strategische Ausrichtung

 

Die SPD Fraktion will und wird sich aktiv an der künftigen Entwicklung unserer Stadt beteiligen, in Diskussionen, mit Vorschlägen oder durch gemeinsames Handeln.

Ein einfaches Ablehnen von Vorschlägen und Konzepten unserer Verwaltung ohne Alternativen aufzuzeigen wird es von unserer Seite nicht geben.

Wir dürfen uns die Entwicklung unserer Stadt nicht aus der Hand nehmen lassen, Verwaltung und Gemeinderat müssen gemeinsam aktiv gestalten, ansonsten wird durch andere gestaltet und Tatsachen geschaffen die wir so nicht wollten.

Entwicklung heißt Möglichkeiten zu schaffen um Neues entstehen zu lassen.

Wir müssen uns endlich klar werden wie unsere Stadt in 20 – 30 Jahren aussehen soll.

Das heißt nicht nur neue Bauplätze und Gewerbegebiete, es heißt auch Grundversorgung von Schulen, Kindergärten, Vereine und sozialen Einrichtungen.

Künftige Eigenheimbauer, neue Dienstleister, kleinere und größere Unternehmen werden Ihre Standortentscheidung vielleicht auch von der Offenheit und Klarheit der jeweiligen Entscheidungsträger der Stadt abhängig machen.

 

 

Leistungsfähiges Datennetz in unserer Stadt.

 

Die Versorgung mit einem leistungsfähigem Breitband- Internet ist zu einem der wichtigsten regionalen und kommunalen Standortfaktoren geworden. Eine schnelle Internetverbindung gehört mittlerweile zur Daseinsvorsorge. Der Breitbandausbau in unserer Stadt ist daher eine zwingende Aufgabe der näheren Zukunft. Die SPD Fraktion steht für ein leistungsfähiges Datennetz in Spaichingen, auch wenn dies von mancher Seite, warum auch immer, angezweifelt wird.

Entscheidend aber ist doch die Möglichkeit der Teilhabe am schnellen Netz. Es ist nicht hinnehmbar das die Kosten für ein solches Kommunales Netz allein durch den Steuerzahler getragen aber dieser in seiner Mehrheit es nicht nützen kann.

 

Noch ein Blick zurück auf 2016

 

 

Das Thema Flüchtlinge bestimmt die Politik auf allen Ebenen, auch in unserer Stadt. Die SPD- Fraktion ist der Auffassung, dass die Zahl der Flüchtlinge dringend reduziert werden muss. Eine gänzliche Abschottung unseres Landes lehnen wir aber nachdrücklich ab. Wir halten dagegen ein Bündel von Maßnahmen auf europäischer und Bundesebene sowie die konsequente Umsetzung bereits beschlossener Maßnahmen, auch der der Abschiebung, für notwendig. Klar ist aber auch, dass den Menschen, die zu uns kommen und Schutz und Hilfe suchen, geholfen werden muss. Sie müssen menschenwürdig untergebracht werden. Hier ist auch die Stadt Spaichingen in der Verantwortung. Dieser ist sie in 2016 dadurch gerecht geworden, dass sie dem Landratsamt Liegenschaften für die Erstunterbringung zur Verfügung gestellt hat. Dies wurde und wird von der SPD- Fraktion stets unterstützt. Für die Stadt Spaichingen ist die Flüchtlingsunterbringung bisher eher noch mit geringen finanziellen Belastungen verbunden gewesen. Dies wird sich aber in den nächsten Jahren ändern. Die Anschlussunterbringung ist eine große und im Gegensatz zur Erstunterbringung auch mit erheblich mehr Ausgaben verbundene Aufgabe unserer Stadt.


 

Auch wurden mehrere neue Tempo 30-Zonen in unserer Stadt eingerichtet, hauptsächlich in den Wohngebieten nördlich der bestehenden Hauptstraße, andere Zonen werden folgen müssen.

Neue Parkplätze sind am Friedhof auf Wunsch und durch Druck der dortigen Anwohner entstanden, beiden Maßnahmen wurden mit großer Mehrheit des Gemeinderats und den Stimmen der SPD Fraktion verabschiedet, auch wenn sich heute einige Räte am liebsten nicht mehr daran erinnern möchten.

 

Eine Unterschriftaktion aus der Spaichinger Bürgerschaft, unterstützt durch die SPD-Gemeinderatsfraktion, erzwang im Februar durch einen Einwohnerantrag eine erneute Sitzung des Gemeinderats in der Spaichinger Stadthalle zu Thema Stadtspiegel.

Leider blieben die Fraktionen von Grüne, CDU und PRO Spaichingen Ihrer für uns unverständlichen Haltung in diesem Themenbereich verhaftet.

Eine für uns zu tiefst undemokratische und Meinungsfreiheit begrenzende Entscheidung wurde dort erneut bekräftigt.

Der Versuch in den folgenden Monaten durch ein Bürgerbegehren diese Entscheidung nochmals zu korrigieren schlug wegen 41 fehlenden Unterschriften fehl.

Ein Einspruch der SPD-Gemeinderatsfraktion gegen die endgültige Abweisung des Bürgerbegehrens ist noch nicht beschieden.

Der Stadtspiegel in seiner alten Form ist zum 31.12.2016 ausgelaufen, eine alternative Plattform für kleinere Parteien, Vereine oder Gruppierungen wie insbesondere von der CDU in der besagten Gemeinderatssitzung „hoch und heilig“ versprochen gibt es bis zum heutigen Tage nicht.

 

 

Leider mussten wir auch in 2016 feststellen das nicht immer die vorgebrachten Sachargumente oder Beiträge von Fachleuten sondern die jeweilige Fraktionszugehörigkeit ausschlaggebend war für das Abstimmverhalten einiger Gemeinderäte.

Nur zur Klarstellung, die beiden Gemeinderäte der SPD Fraktion billigen sich ausdrücklich gegenseitig das demokratische Recht zu, auch unterschiedlich abstimmen zu dürfen.

Viele Gemeinderatssitzungen waren geprägt von einem tiefen und fast greifbaren Misstrauen einiger Gemeinderatsfraktionen gegenüber den Vorschlägen und Konzepten unserer Verwaltung.

Beschlussvorschläge wurden nicht auf ihre Sinnhaftigkeit abgeklopft und hinterfragt, vielmehr war es einigen Gemeinderäten wichtiger wer sie formuliert und unterschrieben hatte.

Die Gemeinderäte sollten sich der Sache und der Stadt verpflichtet fühlen und nicht gegen oder für eine Person Stadtpolitik betreiben.

Im Übrigen sollten sich meine Kolleginnen und Kollegen ernsthaft selbst die Frage stellen, ob bei einer solchen Herangehensweise an ihre Gemeinderatsarbeit nicht die Lust darauf auf der Strecke bleibt.


 

Die SPD Fraktion dankt, wie auch im Vorjahr, allen Steuer- und Gebührenzahlern unser Stadt. Wir danken allen die sich in diesem Jahr für unsere Gemeinde eingesetzt haben, ehrenamtlich oder auf Grund ihres Amtes. Die SPD Fraktion dankt den vielen Bürgern, die sich in sozialen, kulturellen, sportlichen oder kirchlichen Bereichen in unserer Stadt engagiert haben.

 

 

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

 

Volker Radzuweit

SPD Gemeinderat

 

Walter Thesz

SPD Gemeinderat und Fraktionsvorsitzender

06.01.2017 in Fraktion

Die SPD Gemeinderatsfraktion blickt auf ein arbeitsreiches Jahr 2016 zurück

 

Aufnahme von Flüchtlingen in Spaichingen

Das Thema Flüchtlinge bestimmt die Politik auf allen Ebenen, auch in unserer Stadt. Die SPD- Fraktion ist der Auffassung, dass die Zahl der Flüchtlinge dringend reduziert werden muss. Eine gänzliche Abschottung unseres Landes lehnen wir aber nachdrücklich ab. Wir halten dagegen ein Bündel von Maßnahmen auf europäischer und Bundesebene sowie die konsequente Umsetzung bereits beschlossener Maßnahmen, auch der der Abschiebung, für notwendig. Klar ist aber auch, dass den Menschen, die zu uns kommen und Schutz und Hilfe suchen, geholfen werden muss. Sie müssen menschenwürdig untergebracht werden. Hier ist auch die Stadt Spaichingen in der Verantwortung. Dieser ist sie in 2016 dadurch gerecht geworden, dass sie dem Landratsamt Liegenschaften für die Erstunterbringung zur Verfügung gestellt hat. Dies wurde und wird von der SPD- Fraktion stets unterstützt. Für die Stadt Spaichingen ist die Flüchtlingsunterbringung bisher eher noch mit geringen finanziellen Belastungen verbunden gewesen. Dies wird sich aber in den nächsten Jahren ändern. Die Anschlussunterbringung ist eine große und im Gegensatz zur Erstunterbringung auch mit erheblich mehr Ausgaben verbundene Aufgabe unserer Stadt.

Stadtspiegel

Eine Unterschriftaktion aus der Spaichinger Bürgerschaft, unterstützt durch die SPD-Gemeinderatsfraktion, erzwang im Februar durch einen Einwohnerantrag eine erneute Sitzung des Gemeinderats in der Spaichinger Stadthalle zu Thema Stadtspiegel.

Leider blieben die Fraktionen von Grüne, CDU und PRO Spaichingen Ihrer für uns unverständlichen Haltung in diesem Themenbereich verhaftet.

Eine für uns zu tiefst undemokratische und Meinungsfreiheit begrenzende Entscheidung wurde dort erneut bekräftigt.

Der Versuch in den folgenden Monaten durch ein Bürgerbegehren diese Entscheidung nochmals zu korrigieren schlug wegen 41 fehlenden Unterschriften fehl.

Ein Einspruch der SPD-Gemeinderatsfraktion gegen die endgültige Abweisung des Bürgerbegehrens ist noch nicht beschieden.

Der Stadtspiegel in seiner alten Form ist zum 31.12.2016 ausgelaufen, eine alternative Plattform für kleinere Parteien, Vereine oder Gruppierungen wie insbesondere von der CDU in der besagten Gemeinderatssitzung „hoch und heilig“ versprochen gibt es bis zum heutigen Tage nicht.

 

Leistungsfähiges Datennetz in unserer Stadt.

 

Die Versorgung mit einem leistungsfähigem Breitband- Internet ist zu einem der wichtigsten regionalen und kommunalen Standortfaktoren geworden. Eine schnelle Internetverbindung gehört mittlerweile zur Daseinsvorsorge. Der Breitbandausbau in unserer Stadt ist daher eine zwingende Aufgabe der näheren Zukunft. Die SPD Fraktion steht für ein leistungsfähiges Datennetz in Spaichingen, auch wenn dies von mancher Seite, warum auch immer, angezweifelt wird.

Entscheidend aber ist doch die Möglichkeit der Teilhabe am schnellen Netz. Es ist nicht hinnehmbar das die Kosten für ein solches Kommunales Netz allein durch den Steuerzahler getragen aber dieser in seiner Mehrheit es nicht nützen kann.

 

Stadtentwicklung und strategische Ausrichtung

 

Die SPD Fraktion will und wird sich aktiv an der künftigen Entwicklung unserer Stadt beteiligen, in Diskussionen, mit Vorschlägen oder durch gemeinsames Handeln.

Ein einfaches Ablehnen von Vorschlägen und Konzepten unserer Verwaltung ohne Alternativen aufzuzeigen wird es von unserer Seite nicht geben.

Wir dürfen uns die Entwicklung unserer Stadt nicht aus der Hand nehmen lassen, Verwaltung und Gemeinderat müssen gemeinsam aktiv gestalten, ansonsten wird durch andere gestaltet und Tatsachen geschaffen die wir so nicht wollten.

Entwicklung heißt Möglichkeiten zu schaffen um Neues entstehen zu lassen.

Wir müssen uns endlich klar werden wie unsere Stadt in 20 – 30 Jahren aussehen soll.

Das heißt nicht nur neue Bauplätze und Gewerbegebiete, es heißt auch Grundversorgung von Schulen, Kindergärten, Vereine und sozialen Einrichtungen.

Für unsere Stadt ist Wohnraum, der für die Bürgerinnen und Bürger bezahlbar ist, von grundlegender Bedeutung. Wir alle müssen zur Kenntnis nehmen, dass Wohnungen und Entwicklungsflächen in unserem Stadtgebiet knapp sind. Deshalb gilt es mit den vorhandenen Ressourcen sinnvoll und sozial gerecht umzugehen.

Auch weniger betuchten Bürgerinnen und Bürgern in unserer Stadt muss es möglich sein, hier ihren Wohnsitz zu errichten oder zu erhalten.
Letztendlich sollte es unser Ziel sein, dass in der Gemeinde weiter gebaut und für alle Zielgruppen Wohnraum geschaffen werden kann.

Künftige Eigenheimbauer, neue Dienstleister, kleinere und größere Unternehmen werden Ihre Standortentscheidung vielleicht auch von der Offenheit und Klarheit der jeweiligen Entscheidungsträger der Stadt abhängig machen.

 

 

Walter Thesz

SPD Gemeinderat und Fraktionsvorsitzender

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