SPD-Ortsverein Spaichingen-Heuberg

01.02.2017 in Pressemitteilungen von Jusos Tuttlingen

JUSOS im Kreis bekennen sich zu R2G

Die Jusos im Kreis Tuttlingen sprechen sich für die kommende Bundestagswahl im September 2017 für eine rot-rot-grüne Regierungskonstellation (R2G) aus.

„Die SPD hat in den vergangenen Jahren ihre Glaubwürdigkeit hinsichtlich ihres Kernanliegens der „sozialen Gerechtigkeit“ zu großen Teilen verloren“, konstatiert der Kreisvorsitzende Nils Ludewig. „Dieser sozialdemokratische Markenkern kann lediglich in einer rot-rot-grünen Koalition glaubwürdig wiederhergestellt werden, indem Niedriglohnsektor und befristete Arbeitsverhältnisse ernsthaft reguliert, Sozialstaat und gesetzliches Rentensystem gestärkt, eine Bürgerversicherung eingeführt und die Austeritätspolitik in Europa beendet wird“, führt Vorstandsmitglied Jonas Manz weiter aus. Es bestehe dadurch die Chance das verlorene Vertrauen der Menschen wieder zurückzuerlangen und eine progressive politische Agenda durchzusetzen, so die Jusos im Kreis Tuttlingen in ihrer Pressemitteilung weiter.

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16.12.2015 in Pressemitteilungen

Fehler im Artikel „Fraktionen diskutieren Anträge für Haushalt 2016“ der Schwäbischen Zeitung vom 16.12.2015

In dem heutigen Artikel zu den Haushaltsanträgen im Gemeinderat ist der Schwäbischen Zeitung ein
Fehler unterlaufen.

Im Artikel heißt es „Dem Antrag der SPD über die Senkung der Elternbeiträge für die Kindergärten für Inhaber des Spaichinger Familienpasses wurde im Rahmen der Haushaltsplanung nicht entsprochen. Dieser soll als Sachantrag nochmals im Gemeinderat besprochen werden.“. Wie man bei 11 Ja-Stimmen darauf kommt, dem Antrag sei nicht entsprochen wurden kann ich nicht nachvollziehen.

Die SPD freut sich, dass 30.000 € für die Senkung der Kindergarten-Elternbeiträge für Kinder von Inhabern des „Spaichinger-Familienpasses“ in den Haushalt 2016 aufgenommen wurden.

Richtig ist, dass der Antrag als Sachantrag im Gemeinderat behandelt werden soll, da z.B. der Hauptamtsleiter Winfried Kapp vorgeschlagen hat, die Senkung der Kindergartenbeiträge nicht über einen festen Betrag, sondern über eine prozentuale Senkung vorzunehmen. Dem widersprach der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Walter Thesz „Wenn wir die Beiträge prozentual senken, bleibt immer ein Rest den die Familien zahlen müssen, das wollen wir nicht!“ Die SPD will gezielt die sozial schwachen Familien entlasten, in dem z.b. eine Familie mit drei Kindern keine Beiträge mehr zahlen muss. Derzeit zahlt eine Familie mit drei Kindern, die den Familienpass besitzt, pro Kind 33 Euro. Der Antrag vom 16.11.2015 sieht deshalb gezielt eine Senkung um 33 Euro vor. Die hierzu notwendigen Mittel von 30.000 Euro pro Jahr wurden mit 11 Ja-Stimmen in den Haushaltsplan 2016 aufgenommen.

Hier war Walter Thesz dem am 14.12.2015 verabschiedeten Regierungsprogramm 2016-2021 der SPD Baden-Württemberg zuvorgekommen in der es heißt: „Beitragsfreiheit: Familien sollen finanziell entlastet werden. Dazu will die SPD schrittweise Beitragsfreiheit für Kindergärten und Kitas einführen.“.

Enrico Becker

SPD Ortsverein Spaichingen-Heuberg
kommissarischer Ortsvereinsvorsitzender

21.10.2015 in Pressemitteilungen von Jusos Tuttlingen

Jusos besuchen mittelständische Unternehmen

Der Kandidat für die Landtagswahl 2016 der SPD im Wahlkreis Tuttlingen-Donaueschingen, Marcus Kiekbusch, gab am vergangen Donnerstag den Startschuss zum Dialog mit dem Mittelstand. Gemeinsam mit den Jusos im Kreis Tuttlingen, der Jugendorganisation der SPD, besuchte Kiekbusch die Fridinger Unternehmen Desma Elastomertechnik und das Hammerwerk. An den Gesprächen nahmen jeweils Geschäftsführung, Betriebsrat und Jugendauszubildendenvertreter teil. Die beiden Besuche stellen den Anfang einer Reihe weiterer Unternehmensbesuche dar, die die Jusos gemeinsam mit Kiekbusch in den nächsten Monaten im Kreis initiieren.

„Die Wichtigkeit der mittelständischen Wirtschaft in unserem Kreis ist ungebrochen“, sagte Kiekbusch gegenüber der Hammerwerk Geschäftsführung und dem Betriebsrat. Als Person, die selbst kein Studium absolvierte und seinerseits in einem mittelständischen Unternehmen arbeitet, wisse Kiekbusch dies aus eigener Erfahrung. Die Verantwortlichen des Hammerwerkes hatten im Lichte finanzieller Mehrbelastungen der Unternehmen durch Projekte wie die EEG-Umlage und das Bildungszeitgesetz ihre Bedenken vorgetragen. Man sorge sich ernsthaft um die Zukunftsfähigkeit des Mittelstandes und wolle diese Sorgen im Dialog an die Politik weitergeben. Es stelle sich die Frage, wer in Stuttgart und Berlin noch an den Mittelstand und dessen Bedarfe denke. Man habe das Gefühl, viele der „hehren politischen Ziele werden auf den Schultern des Mittelstandes ausgetragen“. Und das obwohl im Antlitz der bevorstehenden Herausforderungen wie du Flüchtlingsthematik und Industrie 4.0 Investitionen für den Standort Deutschland umso wichtiger wären. Gerade deshalb freue man sich über das Gesprächsangebot des Landtagskandidaten Kiekbusch und hoffe, die Politik nehme die Bedenken ernst.

Auch die Firma Desma zeigte sich dem konspirativen Gespräch aufgeschlossen. Nach der Vorstellung der Unternehmenshistorie und einem Unternehmensrundgang durch die Produktion fiel das Augenmerk auch hier auf zukunftsrelevante Themen. Besonders erfreulich für die Sozialdemokraten und Kiekbusch sei „die gute, über Jahre hin gewachsene Partnerschaft zwischen Betriebstrat und Unternehmensführung“, so der Kandidat. Nur gemeinsam könne man die gesteckten Ziele erreichen. „Auch die Stimme der Jugend muss im unternehmerischen Kontext gehört werden“, so der Juso Vorsitzende Patrick Schilling. „Deshalb empfinden wir es also umso konstruktiver, dass bei der Desma auch die Jugendauszubildendenvertretung ihre Anliegen der Geschäftsleitung vortragen kann“. Auch durch diese gemeinschaftliche Unternehmenskultur habe man es während der Krise der vergangenen Jahre geschafft, von Personalabbau abzusehen, so die Unternehmensverantwortlichen. Mit Hinblick auf die Zukunft zeige man sich zuversichtlich. Investitionen in die Prozessautomatisierung und das Internet der Dinge seien bereits getätigt und weitere in Planung. Ein Modellarbeitsplatz zur Industrie 4.0 ist bereits eingerichtet und in Betrieb.

Laut Kiekbusch sei die „frühzeitige Beachtung der aktuellen Veränderungen für die Wirtschaft und die Arbeitswelt für die Erhaltung der Wirtschaftskraft in unserer Region von zentraler Bedeutung“. Deshalb sicherte Kiekbusch zu, die aufgenommenen Anliegen und Sorgen ernst zu nehmen und in seinen Wahlkampf mitaufzunehmen. Beide Unternehmen lud Kiekbusch zu weiteren Gesprächen ein. „Denn nur, wenn wir als Politik und Wirtschaft eng kooperieren und einander erst nehmen, können wir uns weiterhin im globalen Markt behaupten“. Der Landkreis Tuttlingen und der Heuberg als mittelstandsorientierte Region üben deswegen einen besonderen Reiz auf ihn aus. „Die Menschen hier haben es verstanden, was es heißt, hart und erfolgreich für die Ziele und für einander zu arbeiten.“ Die Jusos bilanzierten den Gesprächsauftakt als gelungen. „Um noch mehr von dem, was den Mittelstand bewegt zu erfahren, wollen wir noch mit mehr Unternehmen reden“, resümierte Schilling. „Dem Hammerwerk und Desma sei für die guten ersten Eindrücke ein großer Dank ausgesprochen“.

02.07.2015 in Pressemitteilungen von Jusos Tuttlingen

Ju­sos wer­ben auf Kon­fe­renz für Ruf-Bus

Jung-Politiker hoffen auf guten Verlauf des Pilotprojekts rund um Immendingen

Immendingen - Die Jusos im Kreis Tuttlingen begrüßen das Pilotprojekt der Kreisverwaltung, in welchem ab kommenden Dezember ein Ruf-Bus-System im Raum Immendingen und Geisingen getestet werden soll und hoffen auf eine dauerhafte Etablierung, sowohl im Kreis als auch im gesamten ländlichen Raum Baden-Württembergs.

"Um die Zukunft des öffentlichen Personennahverkehrs im ländlichen Raum sicherzustellen, ist eine Flexibilisierung des ÖPNV unabdingbar", so der Juso-Kreisvorsitzende Patrick Schilling.

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19.06.2015 in Pressemitteilungen von Jusos Tuttlingen

Jusos weisen Wolf Kritik zurück

Auf seiner Facebook-Seite lies der CDU Politiker und ehemalige Landrat Guido Wolf unlängst verlauten, die SPD habe tatsächlich keinen Platz in Baden-Württemberg und passten nicht ins Land der Innovationen. Die Tuttlinger Jusos fragen sich, wer aus Sicht Wolfs überhaupt in die heile, christdemokratische Welt des Guido Wolf hineinpasst.

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