29.10.2017 in Gemeinderatsfraktion von SPD-Ortsverein Tuttlingen

Im Quadrat 8/17: Keine weitergehenden Waldrodungen am Honberg

 
Klaus Cerny über Wald am Honberg

Unser aktueller Standpunkt aus der Gemeinderatsfraktion

 

22.10.2017 in Partei von SPD-Kreisverband Tuttlingen

SPD Regio H3 gewinnt Preis

 

Freude bei den SPD-Kreisverbänden Rottweil, Schwarzwald-Baar und Tuttlingen: Beim Wettbewerb des Staatsanzeigers haben die drei Kreisverbände gemeinsam in der Kategorie 5, Landkreis und Regionale Kooperationen, einen dritten Preis und ein Preisgeld von 500 Euro gewonnen. Damit sind sie einer der Leuchttürme der Bürgerbeteiligung im Land.

„Wir sind sehr stolz auf diese tolle Anerkennung unseres gemeinsamen Engagements und freuen uns auf die weitere gemeinsame Arbeit“, freut sich Jens Löw, SPD-Kreisvorsitzender Schwarzwald-Baar über den gemeinsamen Erfolg. Den Preis hat er gemeinsam mit Andree Weidner vom SPD-Kreisverband Rottweil und Mervete Alijaj vom SPD-Kreisverband Tuttlingen in Stuttgart im „Neuen Schloss“ entgegen genommen.

Ziel der drei SPD-Kreisverbände ist es, in der Bevölkerung wieder Lust auf politische Arbeit zu wecken. Gleichzeitig wollen die Akteure dem Vorwurf entgegentreten, dass die Beteiligung an der öffentlichen Diskussion nichts bringt, „weil die da oben ohnehin machen, was sie wollen“. Konkret geht es darum, Wege zu finden, Bevölkerung und Politik wieder ins Gespräch miteinander zu bringen. Durch die Beteiligung vor allem auch junger Wähler soll Neugier auf politische Entscheidungsprozesse und die Mitwirkung daran, geweckt werden.

 

18.10.2017 in Fraktion

Klausurtagung des Spaichinger Gemeinderates

 
SPD Stadtrat - Walter Thesz

 

Am 13. und 14. Oktober fand in Hornberg/Schwarzwald eine zweitägige Klausurtagung des Spaichinger Gemeinderates zum Thema „Stadtentwicklung – Spaichingen 2030“ statt.

Beide SPD Stadträte, Walter Thesz und Volker Radzuweit, nahmen an dieser Klausurtagung teil.

Die durchaus harmonisch abgelaufene Klausurtagung wurde bewusst „Ergebnis offen“ und ohne Beschlussfassungen durchgeführt.

 

Walter Thesz, SPD-Fraktionsvorsitzender

 

 

29.09.2017 in Bundespolitik

SPD Ortsvereinsvorsitzender zum Ergebnis der Bundestagswahl

 

Die SPD hat die Bundestagswahl verloren und geht in die Opposition. Dieser Schritt ist der einzig richtige. Sie dient damit dem Staat und wird zu neuer Stärke finden. Jeder schiebt die Schuld für das eigene schlechte Abschneiden auf irgendwen anderen oder die Medien. Und alle auf die AfD, doch nicht jeder ist ein Rassist!

Für mich und viele andere Anhänger der SPD ist das Ergebnis eine herbe Enttäuschung. Die Entscheidung, die große Koalition mit der Union nicht fortzusetzen, ist vollkommen richtig. Die SPD hätte als Juniorpartner wieder bei vielen Reformvorschlägen auf Granit gebissen und bei denjenigen Forderungen, die auf ihren Druck hin hätten erzielt werden können, wäre sie nicht genug wertgeschätzt worden. Bei den Menschen kommt meist doch nur an, dass Merkel es wieder ganz gut macht, so wie sie es eben tut.

Wenn die SPD wieder wahrgenommen werden will, dann muss sie auch bereit sein, als Oppositionsführer Verantwortung für unser Land zu übernehmen. Deshalb ist es gut, dass wir nicht zulassen, dass eine AfD als Oppositionsführer weiter aufsteigt, während sich unser Land durch eine weitere große Koalition schleppt und am Ende die SPD wieder nur verlieren kann, während der rechte Rand immer weiter Wähler fängt. Die SPD macht sich nicht klein, wenn sie in die Opposition geht. Nein, sie stellt sich sogar in den Dienst des Staates, indem sie die Opposition im Deutschen Bundestag nicht dem rechten Rand überlässt. Sie muss sich aber auch darum kümmern, Ihre eigenen Fehler zu sehen und an diesen zu arbeiten.

Nazi hier, Rassist dort. Auch mich schocken die hohen Prozente der AfD in Ortschaften wie Reichenbach (22,2%), Egesheim (19,4%), Wehingen (18,7%), Bubsheim (18,6) oder Aldingen (17,4%). Aber haben die Menschen dort die AfD wegen der Flüchtlinge gewählt? Ich glaube nicht! Denn in unserem Landkreis leben gerade einmal 1300 Flüchtlinge, also nur 1% der Einwohner.

Jemand, der eine Familie vom Mindestlohn ernähren muss, ist kein Rassist. Hat aber vielleicht AfD gewählt. Jemand, der sich die horrenden Mieten nicht mehr leisten kann, ist kein Rassist. Hat aber vielleicht AfD gewählt. Jemand, der sich den Kita-Platz für sein Kind nicht leisten kann, ist kein Rassist. Hat aber vielleicht die AfD gewählt. Weil vielleicht das Kind des Asylbewerbers den Platz sogar bezahlt bekommt. Und wenn es nur einer von tausend Plätzen ist, so wird sich auf diesen einen fixiert.

Ja - in der AfD sind sicher einige Rechtsradikale oder zumindest Rechtspopulisten am Werk. Und ja - einige ihrer Wähler sind Rechte. Aber man muss auch klar sagen: „Das Wählerverhalten enttäuschter Bürger ist nicht damit zu entschuldigen, dass es ihnen schlecht geht. Wer Rassisten hinterher läuft - ist sicher nicht gleich selber einer - aber er stärkt dadurch die AfD Führung und ihre Anhänger, die sich weit am rechte Rand bewegen!“. Die große Masse der 10.000 ihrer Wähler im Landkreis sind das aber nicht.

Wir müssen mit den Menschen reden, Ihre Ängste und Probleme aufnehmen und angehen. Wenn ich sehe, das fast jeder zehnte Bewohner im Kreis überschuldet ist, dann zeigt mir das, dass etwas schiefläuft. Die SPD kann und will zuhören! Das haben wir bereits mit dem Einwohnerantrag und dem Bürgerbegehren zum Stadtspiegel oder gerade jetzt im Wahlkampf mit Gesprächen an den Haustüren gezeigt. Als nächstes müssen wir aufpassen, dass nicht auch noch das nächste Sanierungsgebiet, vom Kreuzplatz bis zur Stadtpfarrkirche, zur Beton- & Steinwüste wird! Der SPD Ortsverein Spaichingen-Heuberg hört auch in Zukunft genau zu und nimmt die Sorgen und Anregungen der Menschen ernst.

 

Enrico Becker
Ortsvereinsvorsitzender

 

25.09.2017 in Partei von SPD-Kreisverband Tuttlingen

Danke an alle Unterstützer im Wahlkreis.

 

Das Ergebnis der Bundestagswahl ist für die SPD eine klare Niederlage. Wir haben es nicht geschafft, unsere Inhalte in die Debatte zu bekommen. Wir haben es dementsprechend nicht geschafft, zu überzeugen und zu mobilisieren. Der schnelle Entschluss, in die Opposition zu gehen ist daher nur richtig. Die SPD muss die nächsten Jahre dringend nutzen, sich neu auszurichten. Als Kreisvorsitzender bin ich bereit, diesen Prozess zu begleiten.

Trotzdem: Der Bundestagswahlkampf hat mir als Kandidat große Freude bereitet. Es gab viele schöne Erfahrungen und Begegnungen, an die ich gerne zurückdenke.

Zum Ergebnis im Wahlkreis Rottweil-Tuttlingen ist zu sagen: die SPD ist (wenigstens) auf Platz 2, die Verluste sind etwas unter dem Durchschnitt und als Kandidat habe ich mehr Erst- als Zweitstimmen erhalten - gerade im Kreis Tuttlingen mit einem deutlichen Unterschied. Besonders freut es mich dass die Bürger in meinem Heimatort Wurmlingen und menem Geburtsort Nendingen hinter mir gestanden sind. Wir haben herausgeholt, was in dieser Situation noch herauszuholen war. Trotz alledem kann man nicht von gewinnen reden.
Ich bedanke mich bei allen, die in den letzten Monaten mit mir gekämpft und mich unterstützt haben - ob innerhalb oder außerhalb der SPD!

Auch gilt mein Dank den Direktkandidaten der anderen Parteien im Wahlkreis. Der Umgang unter uns war immer fair. Dies ist in der heutigen Zeit nicht selbstverständlich.

"Wer kämpft kann verlieren, wer nicht kämpft hat verloren".

Georg Sattler

 

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