SPD-Gemeinderäte erkunden Europa-Hauptstadt

Veröffentlicht am 14.05.2013 in Gemeinderatsfraktion

Ob es nun 70%  all der Gesetze sind oder 80%, die uns im Tuttlinger Alltag betreffen, die in Brüssel gemacht werden - die große Bedeutung Europas und seiner Institutionen wurde einer starken Gruppe der Tuttlinger SPD-Gemeinderatsfraktion bewusst, als sie dieser Tage die belgische und eigentliche europäische Hauptstadt besuchten. Verstärkt durch den Kreistagsfraktionsvorsitzenden Willi Kamm und den ehemaligen Fraktionsvorsitzenden Herbert Moser und Partnerinnen wollte die Gruppe im Gespräch mit dem Europaabgeordneten Peter Simon und bei Besuchen der baden-württembergischen Landesvertretung und des Europa-Büros der baden-württembergischen Kommunen einen Eindruck gewinnen, wie das politische Europa funktioniert.Aber man hatte auch eigene Wünsche und Vorschläge im Gepäck.

Wie kann Brüssel helfen, dass die Rahmenrichtlinie zur Wasserqualität sachgerecht und unbürokratisch in Tuttlingen realisiert wird, wo die aufgestaute Donau an der Groß’ Bruck stadtbildprägend ist? Welche Möglichkeiten sieht man, eine bessere Vernetzung der Donaustädte zwischen Donaueschingen, Tuttlingen, Ulm und Städten in Österreich, der Slowakei, Ungarn, Rumänien, Serbien und Bulgarien zu erreichen? Peter Simon war im Bilde und hatte offene Ohren und er konnte auch weiterhelfen bei der Frage, ob ein Medizintechnik-Museum in Tuttlingen auch als europäisches Projekt anerkannt und somit förderfähig sein könne.

In der baden-württembergischen Landesvertretung fanden die Tuttlinger Sozialdemokraten nicht nur aufmerksame, sondern auch fachkundige Gesprächspartner, wo es um die Medizinprodukte-Verordnung der EU und die Forderungen des Medizintechnik-Clusters Tuttlingen geht, die Verordnung nicht zum bürokratischen Hemmschuh der heimischen Industrie werden zu lassen. Das Positionspapier der Medical Mountains AG ist in der Rue Belliard in Arbeit, so der Eindruck der Tuttlinger Gruppe.

Dass die baden-württembergischen Kommunen zusammen mit den bayerischen und sächsischen Städten ein kleines Büro in Brüssel unterhalten, wussten die Tuttlinger bis dato nicht. Jetzt kennt man sich und die Möglichkeiten, hier z.B. Unterstützung für Partnerschaften von Städten in Europa zu bekommen.

Schließlich galt die Neugier der 14 Tuttlinger auch den kulturellen und kulinarischen Angeboten Brüssels, dem Jugendstil, den Malereien Magrittes, frischen Meeresfrüchten, dem belgischen Bier und den legendären Pommes Frites - allesamt besonders teamgeist-förderlich, so heißt es im Bericht abschließend.

 
 

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