Herzlich Willkommen beim SPD-Ortsverein Spaichingen Heuberg


SPD-Ortsverein Spaichingen-Heuberg

 

Liebe Besucherin, lieber Besucher, auf diesen Seiten möchten wir Ihnen Informationen über die kommunalpolitischen Positionen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands bei uns in Spaichingen und auf dem Heuberg vorstellen. Sie finden hier Pressebreichte, Artikel zu aktuellen Themen und Näheres zu unserem Ortsverein und seinen Mitgliedern. Hier finden Sie aktuelle Termine und Veranstaltungen des Ortsvereins und des Kreisverbands.

Ihr SPD-Ortsverein Spaichingen-Heuberg

 

04.02.2019 in Topartikel Kommunalpolitik

Kiekbusch positioniert sich klar gegen Klinikschließung in Spaichingen

 
SPD Stadtrat Walter Thesz und SPD Kreisrat Marcus Kiekbusch auf dem Spaichinger Marktplatz

 

Kreisrat Marcus Kiekbusch (SPD) hält die Klinikschließung in Spaichingen für „grundsätzlich falsch“ und kritisiert das Entscheidungsverfahren.

Wenn man die Menschen vor vollendete Tatsachen stelle und keine alternativen Lösungsmöglichkeiten aufzeige, dürfe man sich über „teilweise wütende und emotionale Gegenreaktionen nicht wundern“, so Kiekbusch. Diese Entwicklung sei abzusehen gewesen. Weiter lehnt der SPD Kreisrat auch aus demokratietheoretischen Gründen Klinikschließungen im ländlichen Raum ab: „Die öffentliche Daseinsvorsorge aus angeblichen Kostengründen zu zentralisieren und anschließend womöglich weiter zu privatisieren ist insgesamt falsch.“

Diese Entwicklung werteten viele Bürgerinnen zurecht als „weiteren Rückzug des Staates aus der Fläche“. Dies erschüttere das Vertrauen in die Demokratie als Ganzes. Vielmehr sollten die Kommunen laut Kiekbusch wieder finanziell in die Lage versetzt werden, die öffentliche Daseinsvorsorge dezentral zu organisieren. Dies dürfe, „auch ruhig etwas kosten“. Mit der insgesamten bundespolitischen Ausrichtung inklusive Schuldenbremse und Maastricht Kriterien, welche wiederum Sachzwänge schaffe, die man nun auch in Spaichingen zu spüren bekäme, ist Kiekbusch deshalb unzufrieden: „Schwarze Null und die daraus folgenden sparpolitischen Maßnahmen dürfen nicht das Maß aller Dinge sein“, so Kiekbusch weiter.

Das müsse auch seine Partei (SPD) auf Bundesebene wieder lernen.

 

15.02.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD-Ortsverein Tuttlingen

Plettenbergstraße/Im Steinigen Tal: Ein beispielhafter Kompromiss

 
Vor der Passage Plettenbergstr./Im Steinigen Tal: Hellmut Dinkelaker und Mathias Schwarz

Die Öffnung der Passage zwischen Steinigem Tal und Plettenbergstraße war lange in der Diskussion. Es gab Unterschriftenlisten beider ‚Parteien‘: die Plettenbergsträßler befürchteten eine deutliche Zunahme von Verkehr und Lärm und zunehmende Unsicherheit für spielende Kinder, hatten sie sich doch beim Gründstückserwerb und Hausbau darauf verlassen, dass diese Straße eine Wohnstraße im Ring ist. Die Anwohner am Steinigen Tal und drum herum fanden es umständlich und unökologisch, dass sie zur Balingerstraße und Rußbergstraße einen Umweg über Schafrain und Nelkenstraße fahren sollen. Nach vielen Debatten entschieden OB und Gemeinderat, dass die betroffenen Bürger sich einigen sollten – Bürgerbeteiligung im besten Sinne! Es gab Gespräche, moderiert von der Verwaltung und am Ende einen Kompromiss: Durchfahrt erlaubt, aber nicht nachts und nicht am Wochenende; und die Plettenbergstraße wurde ‚möbliert‘. Ein Erfolg für alle! Aber: es werden so viele Verstöße festgestellt, dass OB Beck ankündigte: wenn sich nichts ändert, lässt er versenkbare Poller einbauen. 25.000 Euro würde das kosten.

Wir meinen: bevor die Rechtslage durch teure Maßnahmen durchgesetzt würde, sollte der Kommunale Ordnungsdienst, der jetzt gut besetzt und damit auch abends im Einsatz ist – öfter kontrollieren, sollte verwarnen und gegebenenfalls durch Bußgelder deutlich machen, dass die eindeutige Beschilderung gilt.
 

06.02.2019 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Tuttlingen

Klinkstandort Spaichingen: Entscheidung nicht vertagen

 

Stellungnahme der SPD-Kreistagsfraktion zum Klinikstandort Spaichingen

Gränzbote, 06.02.2019

Tuttlingen/Spaichingen

(pm) - "Wir können und wollen es uns nicht einfach machen, um über die Zukunft des Klinikums Spaichingen zu entscheiden. Es ist uns bisher nicht gelungen eine Linie der Nachhaltigkeit und des Konsens zu finden", schreibt der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Dieter Müller in einer Stellungnahme der Fraktion.

Es seien verständlicherweise viele Emotionen im Spiel, die nur durch eine sachliche Diskussion und entsprechende fundierte Entscheidungsgrundlagen beruhigt werden könnten. Der SPD Kreistagsfraktion sei eine zukunftsorientierte medizinische Versorgung der Bürgerinnen und Bürger im nördlichen Landkreis und im ganzen Landkreis Tuttlingen wichtig. Da gebe es keinen Dissens.

"Wenn wir Tuttlingen, Spaichingen, ja den ganzen Landkreis, nicht als Gesamtes sehen, dann befürchten wir, dass wir die Grundlagen einer guten Gesamtversorgung der Bürger, ja auch den Klinikstandort Tuttlingen mit gefährden." Es lägen nun neue, diskussionswürdige und gute Vorschläge auf dem Tisch, die man auf ihre Machbarkeit und Umsetzung prüfen müsse.

 

04.02.2019 in Ortsverein

Sind Drei von Fünf Spaichinger Kreisräten für die Klinikpläne des Landrats?

 

Unfassbar findet Enrico Becker (Ortsvereinsvorsitzender des SPD Ortsvereins Spaichingen-Heuberg und stellvertretender Kreisvorsitzender des SPD Kreisverbands Tuttlingen), wie sich drei von fünf Spaichinger Kreisräte in der aktuellen Debatte um den Klinkstandort Spaichingen zurückhalten.

 

 

22.01.2019 in Stadtratsfraktion

Neujahrsrede der SPD Fraktion

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren,

 

In diesem Jahr werde ich als SPD-Fraktionsvorsitzender und hier als sechster Redner auf die Darstellung der allgemeinen Daten bzw. Zahlen unserer Stadt verzichten und werde mich bewusst auf zwei aktuelle Themenfelder beschränken.

Zu Beginn meiner Rede darf und muss ich die allgemeine gute Finanzsituation der Stadt Spaichingen hervorheben. Es können dadurch einige größere Projekte sorgenfreier verwirklicht und zum Abschluss gebracht werden.

An der Spitze steht dabei wohl die Sanierung der Unterbach-Sporthalle und die hoffentlich endgültige Fertigstellung unserer neuen Kläranlage.

 

Neben der oft im Blickpunkt stehenden Gewerbesteuer trug aber auch ein deutlicher Zuwachs bei der Einkommenssteuerbeteiligung einen erheblichen Anteil zu dieser erfreulichen Finanzlage bei.

 

Das zeigt zum einen, dass unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger „gut in Lohn und Arbeit stehen“, aber wohl auch das die Lebensqualität in Spaichingen so gut ist, dass man hier gerne leben und wohnen will und genau hier öffnet sich für den jetzigen und nachfolgenden Spaichinger Gemeinderat, nach Ansicht der SPD-Fraktion, eines der wichtigsten künftigen Aufgabegebiete ....... die Schaffung von mehr bezahlbaren Wohn- bzw. Mietwohnraumes. Hier liegt die deutliche Betonung auf „bezahlbar“ - wir sprechen nicht von „Sozialem Wohnbau“.

Die Schaffung bezahlbaren Mietwohnraumes ist genauso wichtig, wie die Schaffung von bezahlbaren Bauplätzen für private Bauvorhaben oder Erschließung von neuen Gewerbeflächen, eine Forderung der SPD Fraktion für die wir schon seit Jahren einstehen und sie immer wieder anmahnen.

Die Gründung einer „Städtischen Wohnbau“ in welcher Form auch immer, GmbH, Genossenschaft oder als Bestandteil der Verwaltung selbst, wird hoffentlich im Jahr 2019 erfolgen – das genaue Aufgabengebiet wird dann noch vom Gemeinderat zu bestimmen sein.

 

Ein neues Thema hat uns der Tuttlinger Kreistag unnötigerweise zum Jahreswechsel beschert, die zeitnahe Schließung des Klinikstandortes Spaichingen. Trotz wirtschaftlichen Erfolges, das Klinikum Spaichingen/Tuttlingen erzielte lt. eigenen Angaben in 2017 einen Jahresüberschuss von 43 TEUR, will der Landkreis (wohl auch im Sinne der Stadt Tuttlingen) den Standort Spaichingen aufgeben, unser Erachtens ein rein politisch motiviertes Vorhaben. Hier zeigt sich abermals, dass es ein entscheidender Nachteil ist, das der Bürgermeister der dritt größte Stadt im Landkreis kein Kreistagsmandat inne hat.

In den Gesprächen mit unseren SPD Kreisräten ist klar geworden, das es nur wenige Fürsprecher im Kreisrat für den Erhalt des Klinikstandort Spaichingen gibt. Selbst ehemalige Spaichinger Stadträte werden vermutlich für eine Auflösung und Verlagerung in die Kreisstadt stimmen in der aber erst entsprechende Infrastruktur hierfür entstehen muss, Ausgaben in Millionenhöhe sind geplant, ein Neubau soll entstehen und ein zweiter Chefarzt, den man für Spaichingen angeblich nicht finden kann, muss dort neu gesucht werden, für uns als SPD Fraktion ein unglaublicher Vorgang.

 

Die SPD Fraktion im Spaichinger Gemeinderat spricht sich nachdrücklich und ohne jede Einschränkung für den Erhalt des Klinikstandortes Spaichingen aus, eine Schließung kommt für uns nicht infrage.

 

Im Frühjahr dieses Jahres finden in Baden-Württemberg wieder Kommunalwahlen statt, auch hier in Spaichingen wird ein neuer Gemeinderat zu wählen sein, wer weis wer dann an diesem Tisch Platz nehmen will oder darf.

Gestatten Sie mir deshalb einen kleinen Rückblick aus der Sicht des SPD Fraktionsvorsitzenden auf die letzten vier einhalb Jahre, in Verbindung mit den Worten unseres Bundespräsidenten Herrn Frank-Walter Steinmeier.

Zitat:

Ich habe den Eindruck, wir Deutsche sprechen immer seltener miteinander. Und noch seltener hören wir einander zu. Wo immer man hinschaut, erst recht in den Sozialen Medien: Da wird gegiftet, da ist Lärm und tägliche Empörung.“

Wir müssen wieder lernen, zu streiten, ohne Schaum vorm Mund, und lernen, unsere Unterschiede auszuhalten. Wer Streit hat, kann sich auch wieder zusammenraufen.“

Aber wer gar nicht spricht und erst recht nicht zuhört, kommt Lösungen kein Stück näher.“

(Zitat Ende)

Leider trafen diese Aussagen über lange Zeit auch auf unser Gremium zu.

 

Hier einige traurige Beispiele für unsere gemeinsame „Sprachlosigkeit“ :

 

Friedhofserweiterung - Bestattungen in Grabhüllen mit Luftröhren.....eigentlich will sie keiner mehr

 

Ententeich ….. Ausbau-Abbau-Umbau für gewollte 500.000 €...... es freuen sich 30 Enten

 

Abschaffung des Stadtspiegels......... unbestrittene Mehrkosten für die Stadt Spaichingen entstehen

 

Alle zehn Gemeinderatsmitglieder von drei Fraktionen sind zeitgleich verhindert oder krank........Demokratie pur

 

Parkmöglichkeiten am Friedhof entstehen,100-jährige Bäume werden gefällt …..vor 40 Jahren war dort noch ein Acker.......wo kommen nur die Bäume her.....

 

Alle 18 wollen eine große Firma halten ….. jeder auf seine Weise, aber vor allem nicht gemeinsam

 

jeder der 300 Grundschüler der Schillerschule lernt für 1.300 € im Jahr schwimmen, Jahr für Jahr ......wie die 30 Enten....ein Schwimmkurs im Rottweiler Aquasol kostet zur Zeit 85 € für ein Kind ab 6 Jahren....

 

ein Waldkindergarten wird kommen 260.000 €....... es fehlen noch die Porsche Parkplätze

 

unzumutbare Wohnverhältnisse in der Eisenbahnstraße ….... Fußbodenheizung / neue Küche / Spielgelände / Fahrradständer.......alles unzumutbar

 

ein Konzertflügel muss her... schwarz, 185 cm Länge, 26.000 €..............der Regelkindergarten Elternbeitrag bei Familien mit 4 und mehr Kinder muss für das Kindergartenjahr 2018/2019 um 1,-- € von 18,-- € auf 19,-- € pro Monat erhöht werden .......warum?

 

und dann noch die heimatlosen Boxer …......

 

Ich wünsche jetzt schon den künftigen Mitgliedern des neuen Spaichinger Gemeinderates die Kraft, den Willen und die Einsicht, dass es auch anders möglich sein sollte, im Sinne der Worte unseres Bundespräsidenten, Probleme gemeinsam anzugehen und zu lösen.

Zitat des Bundespräsidenten: „Sprechen Sie ganz bewusst mal mit jemandem, über den Sie vielleicht schon eine Meinung haben, mit dem Sie aber sonst kein Wort gewechselt hätten. Ein Versuch ist das wert.“ (Zitat Ende)

 

Die SPD Fraktion dankt allen die sich in diesem Jahr für unsere Gemeinde eingesetzt haben, ehrenamtlich oder auf Grund ihres Amtes. Die SPD Fraktion dankt den vielen Bürgern, die sich in sozialen, kulturellen, sportlichen oder kirchlichen Bereichen in unserer Stadt engagiert haben.

 

Wir wünschen allen ein glückliches friedvolles Jahr 2019.

 

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

 

Volker Radzuweit   SPD Gemeinderat

Walter Thesz  SPD Gemeinderat und Fraktionsvorsitzender

 

 

 

 

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