Herzlich Willkommen beim SPD-Ortsverein Spaichingen Heuberg


SPD-Ortsverein Spaichingen-Heuberg

 

Liebe Besucherin, lieber Besucher, auf diesen Seiten möchten wir Ihnen Informationen über die kommunalpolitischen Positionen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands bei uns in Spaichingen und auf dem Heuberg vorstellen. Sie finden hier Pressebreichte, Artikel zu aktuellen Themen und Näheres zu unserem Ortsverein und seinen Mitgliedern. Hier finden Sie aktuelle Termine und Veranstaltungen des Ortsvereins und des Kreisverbands.

Ihr SPD-Ortsverein Spaichingen-Heuberg

 

18.01.2022 in Topartikel Stadtratsfraktion

Bergsitzung 2022 - Rede

 

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

sehr geehrter Herr Bürgermeister Hugger,

liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates,

sehr geehrte Mitarbeiter der Verwaltung,


ein bewegtes Jahr mit zahlreichen, bisher nicht vorstellbaren
Herausforderungen liegt hinter uns. Wir alle mussten uns mit den Auswirkungen der Corona Pandemie befassen. Egal ob auf Bundes-, Landes- oder kommunaler Ebene, das Corona Virus hat seine Spuren hinterlassen.
Eltern mussten die Betreuung ihrer Kinder organisieren, da Kitas und Schule geschlossen waren. Unternehmen kämpfen ums Überleben. Die kommunalen Haushalte mussten Rückgänge bei den Einnahmen verzeichnen, bei gleichzeitigem Anstieg der Ausgaben.
Auch wenn die vielen Regeln und Einschränkungen aus den zahlreich verfügten Verordnungen oft schwer verständlich und nachvollziehbar waren, vielmals sehr spät veröffentlicht wurden, von manchen gar als Eingriffe in die Grundrechte bezeichnet wurden, alles in allem sind wir bisher gut mit dieser außerordentlichen Situation zurecht gekommen.

Der überwiegende Teil der Bevölkerung hat die Einschränkungen zum Wohle der eigenen Gesundheit und ihrer Mitmenschen akzeptiert. Wir alle wollen doch zurück zur Normalität.

Die zur Verfügung stehenden Impfstoffe sind der ersehnte
Lichtblick am Ende des Tunnels.


An dieser Stelle möchte ich ein herzliches Dankeschön an alle Spaichinger Bürgerinnen und Bürger aussprechen, die mit dazu beigetragen haben, dass wir bisher gut durch die Krise gekommen sind.

Bund und Land haben versprochen die Kommunen finanziell zu unterstützt. Durch eine Teilübernahme der Gewerbesteuerausfälle und Zuschüsse für verschiedene Bereiche könnten die Ausfälle auf der Einnahmeseite der Haushalte abgefedert werden, dieses Versprechen gilt es konsequent einzufordern.
Zudem hatten wir in Spaichingen das große Glück, dass
im Bereich der Gewerbesteuer mehr vereinnahmt werden konnte als die Planansätze vorgaben. So ist unser Haushalt 2021 trotz Corona besser ausgefallen als ursprünglich geplant.

Wie sieht unser Ergebnishaushalt 2022 aus?

Wie bereits erwähnt werden Einnahmen aus Steuern in Höhe von ca. 38 Mio. € geplant.
Auf der Ausgabenseite werden sich vor allem die Personalkosten erhöhen. Weitere Stellen im Kitabereich und vereinzelte Stellen in der Kernverwaltung stecken dahinter.

Der Anstieg der Personalkosten ist auch auf die Inbetriebnahme der neuen städtischen Kita „Regenbogen“ zurückzuführen.
Der Kitabereich ist eine Pflichtaufgabe der Stadt und wir wollen nach wie vor die hohe Qualität der letzten Jahre erhalten.

Auch die Abschreibungen liegen für 2022 rund 400.000 € höher als im Vorjahr. Dies ist Ausdruck des sehr hohen Anlagevermögens, über das die Stadt Spaichingen verfügt.
Der Ergebnishaushalt schließt, lt. der uns vorliegenden Planung, mit einem negativen Ergebnis von über drei Millionen ab.

Aus diesem Grund habe ich als SPD Gemeinderat auch keine größere zusätzlichen Anträge, die den Finanzhaushalt 2022 weiter belasten würden, gestellt.
Vielleicht müssen wir hier als Gemeinderäte etwas mehr Realismus an den Tag legen und nicht zu den zwingend notwendigen Maßnahmen noch zahlreiche zusätzliche Anträge stellen. Das ist gegenüber den betroffenen Bürgerinnen
und Bürgern nicht einfach zu kommunizieren, gehört aber auch zur Wahrheit und der Verantwortung von uns Gemeinderäten.

Wichtig sind für mich vor allem die Investitionen in unsere Pflichtaufgaben.


Zu den dringendsten Ausgaben gehören für mich die Investitionen im Bereich der Schulen und der Kitas. Der Neubau des Kindergarten „Regenbogen“ ist das Projekt des Jahres 2022, mit fast acht Millionen Euro Brutto-Baukosten wohl das teuerste Bauvorhaben der letzten Jahre.
Dem Ziel Innenverdichtung vor Außenerschließung sind wir 2021 ein Stück näher gekommen aber nicht immer entsprachen die entstandenen Wohngebäude meinen Vorstellungen in puncto „Einfügen in die bestehende Wohnbebauung“.

Sozialer und damit bezahlbarer Wohnraum muss auch in unserer Stadt entstehen, dies wird nicht ganz ohne neue Baugebiete gehen. Das neue Baugebiet „Hochsteig/Tal“ steht kurz vor der Erschließung und wird so manches Problem lösen können.

Einen weiteren Beitrag zur Schaffung innerstädtischen bezahlbaren Wohnraums leistet die Stadt selbst durch den Ankauf verschiedener Gebäuden in Bereich der Hauptstraße.

 

Sogar nicht ins allgemein positive Bild passt die Entwicklung rund um die vom Landkreis erworbenen Container-Wohnungen. Von den anfänglich geplanten Ausgaben in Höhe von ca. 100.000 € sind wir inzwischen meilenweit entfernt, ich befürchte fast das wir dort eine runde Million € verbauen werden. Die Zukunft wird es zeigen ob dies in ihrer Gesamtheit eine sinnvolle Investition gewesen sein wird.

 

Auch das agieren des Gemeinderates rund um den Gebäudetausch „Kimmerl/Bazar Merkt“ und anschließenden Teilverkauf an einen Investor wird in der Zukunft nochmals zu bewerten sein.

 

Ob der neu eingesetzte „Akteneinsichtausschuss“ zur endgültigen Befriedung unseres Gemeinderates und zu Beantwortung der noch offenen Fragen entscheidend beitragen kann wird abzuwarten sein, es kommt wie fast immer auf die handelten Personen an.

Fazit

Insgesamt haben wir einen genehmigungsfähigen Haushalt 2022 vorliegen.
Zahlreiche Investitionen sind Maßnahmen für die Zukunft unserer Stadt. Sie sind aus meiner Sicht zwingend notwendig. Zudem sind es überwiegend Mittel für Pflichtaufgaben der Stadt Spaichingen.

Negativ schlägt sich in 2022 mal wieder zeitverzögert die gute Steuerkraft unserer Stadt nieder. Die Umlagen steigen deutlich an.

 

Ich danke den Kolleginnen und Kollegen aus dem Ratsgremium für die überwiegend gute Zusammenarbeit. Trotz oft sehr unterschiedlicher Auffassungen haben wir doch im Interesse von Spaichingen viele gemeinsame und gute Entscheidungen getroffen.

Mein Dank geht auch an Herrn Leute und sein Team für die Aufstellung des Haushaltes 2022.

Ich danken Ihnen, Herr Bürgermeister Hugger, für die aufgebrachte Geduld in so mancher Gemeinderatssitzung.

Nicht jeder Gemeinderat verzichtet freiwillig auf sein verbürgtes Rederecht.

Danke für Ihre Aufmerksamkeit.
 

Walter Thesz

SPD-Gemeinderat


 

 

 

08.01.2022 in Ortsverein von SPD Trossingen

SPD Trossingen blickt auf Jahr 2021 zurück

 

Die SPD Trossingen kann auf ein ereignisreiches Jahr zurückblicken, in dem auch etwas bewegt werden konnte. Einige Debatten konnte der Trossinger Ortsverein auch für sich und seine Mitstreiter entscheiden.

Eine erste Neuerung war der Familienpass, bei dem die Einkommensgrenzen angepasst wurden. Außerdem haben nun Familien mit schwerbehinderten Kindern ein Anrecht auf das Angebot, ebenso wie Familien, in denen Angehörige ein weiteres Familienmitglied pflegen.

In beiden Fällen bleiben von jetzt an die Einkommensgrenzen außen vor. Bereits vor der Bürgermeisterwahl zeichnete sich ab, dass die SPD sowie die damals Bürgermeisterkandidatin Susanne Irion vom „Württemberger Modell“ für Kita-Gebühren nicht abgeneigt wären. In etwas abgewandelter Form wurde es nun auch umgesetzt: Dabei bezahlt ein Kind die vollen Gebühren, ein zweites Kind eine ermäßigte Gebühr. Jedoch wurde das Modell dynamisch gestaltet, das heißt, die Beiträge werden jährlich der Wirtschaftsleis-tung/Inflation angepasst und nicht über den Gemeinderat reguliert.

Viel getan hat sich bis zum finalen Endergebnis beim Flächennutzungsplan. Vergleicht man erste und aktuellste Version, so werden nun deutlich kleinere und weniger Flächen ausgezeichnet. Damit wird auf die in Trossingen besonderes knappe Flächenverfügbarkeit reagiert und Landwirte, die Land verloren hätten, nicht vor den Kopf gestoßen.

Großes Thema war der Bau des Amazon Paketverteilzentrums, das jüngst von Amazon als Bauprojekt abgestoßen wurde. Von der SPD aus bleibt zu sagen, dass der Ablauf aller Verhandlungen und Einforderungen mit und gegenüber Amazon demokratisch und rechtmäßig waren. Durch die Bürgerinitiative mancher Anwohner gewann die Debatte ebenfalls an Demokratie. Die Gutachten über beispielsweise Verkehr oder Lärm, mit denen Amazon beauftragt worden war, hatten ihre Richtigkeit und Notwendigkeit. Es besteht die Vermutung, dass diese Forderungen letztendlich zu hoch waren.

Nun ist Trossingen auch Teil von „Majors for Peace“. Die Friedensinitiative setzt sich für die Abschaffung von Atomwaffen ein. Die SPD überzeugte schlussendlich, dem Friedenspro-gramm beizutreten und damit Unterstützung zu leisten.

Auch in der Verwaltung tut sich etwas: Alle Mitarbeiter werden wieder nach dem TVöD-Tarif bezahlt. Bisher wurden nur Mitarbeiter mit Einstellung vor 2005 im TVöD eingestuft, von da an nur noch mit dem Haustarif, der an den TVöD-Tarif angelehnt war, bezahlt, der eine flexible Bezahlung, aber keine Nachjustierung bot. Angestellte im Haustarif mussten beispielsweise länger arbeiten, bei gleicher Bezahlung. Nun wird Fairness geschaffen und alle Mitarbeiter gleich behandelt, was der SPD am Herzen lag.

Wir hoffen, auch in 2022 wieder einiges bewegen zu können. Und das wünschen wir auch für Sie privat: Veränderungen und Neuerungen sind wichtig. Außerdem wünschen wir Ihnen Gesundheit, Glück und Erfolg für das neue Jahr.

 

29.12.2021 in Gemeinderatsfraktion

Erfolgreicher Haushaltsantrag durch SPD Gemeinderat Walter Thesz - Balkonkraftwerke - Förderung

 

Für folgenden SPD Antrag wurden, mit 12 Ja-Stimmen des Gemeinderates, die entsprechenden Mittel in den städtischen Haushalt 2022 aufgenommen

 

 

Antrag auf Förderung von Solar-Anlagen (Balkonkraftwerke) für Mieter und Eigentümer von Wohngebäuden.

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen im Gemeinderat

 

Eine Reihe von Kommunen haben eigene Förderprogramme oder Vergünstigungsmöglichkeiten geschaffen mit denen Bürger und Bürgerinnen ihren eigenen Strom aus der Sonnenenergie erzeugen können, und somit an der Energiewende unmittelbar teilhaben. Deshalb stelle ich folgenden

Antrag:

Der Gemeinderat der Stadt Spaichingen beschließt zur Förderung sogenannter Balkonkraftwerke Antragsteller*innen aus Spaichingen eine einmalige finanzielle Förderung von 100 Euro (300 Watt) und 200 Euro (600 Watt) pro Anlage auf Antrag zu gewähren. Die Vorschriften der DIN 0100-551 ist einzuhalten.

Die Förderung wird auf ein Jahr befristet und auf max. 50 Anlagen beschränkt („Windhundeverfahren“).

Die Förderung bezieht sich auf das Gebiet der Stadt Spaichingen. Bei der geförderten Anlage muss es sich um eine Neuanlage handeln.

Der bewilligte Förderbetrag wird erst nach erfolgter Installation und Inbetriebnahme (Anschluss) an die häusliche Stromversorgung sowie Vorlage der erforderlichen Nachweise (u.a.Einspeiseerlaubnis) ausgezahlt.

Die Förderung soll ausschließlich Anlagen, die zur Stromerzeugung für Wohngebäude betrieben werden, vorbehalten sein.

Eine Doppelförderung ist ausgeschlossen. Ein Rechtsanspruch auf Förderung besteht nicht.

Begründung:

Die Stadt Spaichingen unterstützt damit Bürger*innen, die ihren Strombedarf mit erneuerbarer Energie decken möchten und einen eigenen Beitrag zur Energiewende beitragen wollen.

Seit 2019 sind auch in Deutschland sogenannte Mini-Solaranlagen zulässig und dürfen auf Balkonen, Terrassen oder anderen geeigneten Gestellen installiert und an das Stromnetz der Wohnung angeschlossen werden („Stecker fertig“).

Wir ermöglichen Bürger*innen somit ein aktives Mitwirken an der Energiewende. Die leichte Installation und die Mobilität der Anlage ermöglicht auch einen Umzug bzw. die Mitnahme der Solaranlage, die bis zu 20 Prozent des eigenen Strombedarfs decken kann.

Somit entstehen Förderkosten in Höhe von max. 10.000 € (50 x 200 €), bei gleichzeitigem Entstehen einer 30.000 Watt Anlage (über das Stadtgebiet gesehen).

Die Anschaffungskosten liegen je nach Hersteller und Leistung der Anlage zwischen 700 - 1000 Euro (300-600 Watt Leistung).

 

 

Walter Thesz

SPD Gemeinderat

 

 

 

 

 

28.12.2021 in Aktuelles von SPD-Ortsverein Tuttlingen

Persönliches

 

Bereits im Oktober kam die Tuttlinger SPD zusammen, um ein neues Vorstands-Team zu wählen. Mathias Schwarz wurde als Ortsvereinsvorsitzender bestätigt, ebenso die beiden Stellvertreterinnen Sahika Maurer und Christine Treublut. Sabine Stach bleibt Kassiererin des Ortsvereins. Die bisherige Schriftführerin und ehemalige Ortsvereinsvorsitzende Carola Radzom schied auf eigenen Wunsch aus dem Vorstand aus. Die 66-jährige Gewerkschaftssekretärin hat dieses Jahr ihren Ruhestand angetreten und will auch bei der ehrenamtlichen Arbeit kürzertreten. Für ihren langjährigen engagierten Einsatz dankte ihr der Ortsverein. Den freien Posten aus Schriftführer übernahm der 26-jährige Baris Yildiz, der erst in diesem Jahr zur SPD gestoßen ist. Die Beisitzer:innen Hellmut Dinkelaker, Lothar Dittes, Thomas Fuß, Henner Lamm, Susanne Lippert, Uschi Schillinger und Rosmarie Szymanski komplettieren das Team.

 

18.12.2021 in Gemeinderatsfraktion von SPD-Ortsverein Tuttlingen

Haushalt 2022 Stadt Tuttlingen

 

Stellungnahme der SPD-Fraktion

Liebe Bürgerinnen und Bürger, die Sie sich für die Positionen der Tuttlinger SPD-Fraktion zum Städtischen Haushalt interessieren, wie wird der Haushalt für das kommende Jahr aussehen nach fast zwei Jahren Corona-Pandemie?, ist eine besorgte Frage, die auch wir hatten. Die Antwort, die die Finanzverwaltung gibt, ist zunächst beruhigend, mittelfristig aber ernüchternd. Die guten Steuereinnahmen der vergangenen Jahre wirken sich fürs kommende Jahr so aus, dass wir keinerlei Mittel mehr aus der Landesfinanzumlage bekommen, bei gleichbleibenden bzw. leicht steigenden Kosten. Trotzdem sieht es für 2022 ordentlich aus.

 

DER ORTSVEREIN AUF FACEBOOK

Besucherzahlen

Besucher:308402
Heute:65
Online:5

Downloads

Bundestagswahl

Dokumente