Herzlich Willkommen beim SPD-Ortsverein Spaichingen Heuberg


SPD-Ortsverein Spaichingen-Heuberg

 

Liebe Besucherin, lieber Besucher, auf diesen Seiten möchten wir Ihnen Informationen über die kommunalpolitischen Positionen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands bei uns in Spaichingen und auf dem Heuberg vorstellen. Sie finden hier Pressebreichte, Artikel zu aktuellen Themen und Näheres zu unserem Ortsverein und seinen Mitgliedern. Hier finden Sie aktuelle Termine und Veranstaltungen des Ortsvereins und des Kreisverbands.

Ihr SPD-Ortsverein Spaichingen-Heuberg

 

18.01.2022 in Topartikel Stadtratsfraktion

Bergsitzung 2022 - Rede

 

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

sehr geehrter Herr Bürgermeister Hugger,

liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates,

sehr geehrte Mitarbeiter der Verwaltung,


ein bewegtes Jahr mit zahlreichen, bisher nicht vorstellbaren
Herausforderungen liegt hinter uns. Wir alle mussten uns mit den Auswirkungen der Corona Pandemie befassen. Egal ob auf Bundes-, Landes- oder kommunaler Ebene, das Corona Virus hat seine Spuren hinterlassen.
Eltern mussten die Betreuung ihrer Kinder organisieren, da Kitas und Schule geschlossen waren. Unternehmen kämpfen ums Überleben. Die kommunalen Haushalte mussten Rückgänge bei den Einnahmen verzeichnen, bei gleichzeitigem Anstieg der Ausgaben.
Auch wenn die vielen Regeln und Einschränkungen aus den zahlreich verfügten Verordnungen oft schwer verständlich und nachvollziehbar waren, vielmals sehr spät veröffentlicht wurden, von manchen gar als Eingriffe in die Grundrechte bezeichnet wurden, alles in allem sind wir bisher gut mit dieser außerordentlichen Situation zurecht gekommen.

Der überwiegende Teil der Bevölkerung hat die Einschränkungen zum Wohle der eigenen Gesundheit und ihrer Mitmenschen akzeptiert. Wir alle wollen doch zurück zur Normalität.

Die zur Verfügung stehenden Impfstoffe sind der ersehnte
Lichtblick am Ende des Tunnels.


An dieser Stelle möchte ich ein herzliches Dankeschön an alle Spaichinger Bürgerinnen und Bürger aussprechen, die mit dazu beigetragen haben, dass wir bisher gut durch die Krise gekommen sind.

Bund und Land haben versprochen die Kommunen finanziell zu unterstützt. Durch eine Teilübernahme der Gewerbesteuerausfälle und Zuschüsse für verschiedene Bereiche könnten die Ausfälle auf der Einnahmeseite der Haushalte abgefedert werden, dieses Versprechen gilt es konsequent einzufordern.
Zudem hatten wir in Spaichingen das große Glück, dass
im Bereich der Gewerbesteuer mehr vereinnahmt werden konnte als die Planansätze vorgaben. So ist unser Haushalt 2021 trotz Corona besser ausgefallen als ursprünglich geplant.

Wie sieht unser Ergebnishaushalt 2022 aus?

Wie bereits erwähnt werden Einnahmen aus Steuern in Höhe von ca. 38 Mio. € geplant.
Auf der Ausgabenseite werden sich vor allem die Personalkosten erhöhen. Weitere Stellen im Kitabereich und vereinzelte Stellen in der Kernverwaltung stecken dahinter.

Der Anstieg der Personalkosten ist auch auf die Inbetriebnahme der neuen städtischen Kita „Regenbogen“ zurückzuführen.
Der Kitabereich ist eine Pflichtaufgabe der Stadt und wir wollen nach wie vor die hohe Qualität der letzten Jahre erhalten.

Auch die Abschreibungen liegen für 2022 rund 400.000 € höher als im Vorjahr. Dies ist Ausdruck des sehr hohen Anlagevermögens, über das die Stadt Spaichingen verfügt.
Der Ergebnishaushalt schließt, lt. der uns vorliegenden Planung, mit einem negativen Ergebnis von über drei Millionen ab.

Aus diesem Grund habe ich als SPD Gemeinderat auch keine größere zusätzlichen Anträge, die den Finanzhaushalt 2022 weiter belasten würden, gestellt.
Vielleicht müssen wir hier als Gemeinderäte etwas mehr Realismus an den Tag legen und nicht zu den zwingend notwendigen Maßnahmen noch zahlreiche zusätzliche Anträge stellen. Das ist gegenüber den betroffenen Bürgerinnen
und Bürgern nicht einfach zu kommunizieren, gehört aber auch zur Wahrheit und der Verantwortung von uns Gemeinderäten.

Wichtig sind für mich vor allem die Investitionen in unsere Pflichtaufgaben.


Zu den dringendsten Ausgaben gehören für mich die Investitionen im Bereich der Schulen und der Kitas. Der Neubau des Kindergarten „Regenbogen“ ist das Projekt des Jahres 2022, mit fast acht Millionen Euro Brutto-Baukosten wohl das teuerste Bauvorhaben der letzten Jahre.
Dem Ziel Innenverdichtung vor Außenerschließung sind wir 2021 ein Stück näher gekommen aber nicht immer entsprachen die entstandenen Wohngebäude meinen Vorstellungen in puncto „Einfügen in die bestehende Wohnbebauung“.

Sozialer und damit bezahlbarer Wohnraum muss auch in unserer Stadt entstehen, dies wird nicht ganz ohne neue Baugebiete gehen. Das neue Baugebiet „Hochsteig/Tal“ steht kurz vor der Erschließung und wird so manches Problem lösen können.

Einen weiteren Beitrag zur Schaffung innerstädtischen bezahlbaren Wohnraums leistet die Stadt selbst durch den Ankauf verschiedener Gebäuden in Bereich der Hauptstraße.

 

Sogar nicht ins allgemein positive Bild passt die Entwicklung rund um die vom Landkreis erworbenen Container-Wohnungen. Von den anfänglich geplanten Ausgaben in Höhe von ca. 100.000 € sind wir inzwischen meilenweit entfernt, ich befürchte fast das wir dort eine runde Million € verbauen werden. Die Zukunft wird es zeigen ob dies in ihrer Gesamtheit eine sinnvolle Investition gewesen sein wird.

 

Auch das agieren des Gemeinderates rund um den Gebäudetausch „Kimmerl/Bazar Merkt“ und anschließenden Teilverkauf an einen Investor wird in der Zukunft nochmals zu bewerten sein.

 

Ob der neu eingesetzte „Akteneinsichtausschuss“ zur endgültigen Befriedung unseres Gemeinderates und zu Beantwortung der noch offenen Fragen entscheidend beitragen kann wird abzuwarten sein, es kommt wie fast immer auf die handelten Personen an.

Fazit

Insgesamt haben wir einen genehmigungsfähigen Haushalt 2022 vorliegen.
Zahlreiche Investitionen sind Maßnahmen für die Zukunft unserer Stadt. Sie sind aus meiner Sicht zwingend notwendig. Zudem sind es überwiegend Mittel für Pflichtaufgaben der Stadt Spaichingen.

Negativ schlägt sich in 2022 mal wieder zeitverzögert die gute Steuerkraft unserer Stadt nieder. Die Umlagen steigen deutlich an.

 

Ich danke den Kolleginnen und Kollegen aus dem Ratsgremium für die überwiegend gute Zusammenarbeit. Trotz oft sehr unterschiedlicher Auffassungen haben wir doch im Interesse von Spaichingen viele gemeinsame und gute Entscheidungen getroffen.

Mein Dank geht auch an Herrn Leute und sein Team für die Aufstellung des Haushaltes 2022.

Ich danken Ihnen, Herr Bürgermeister Hugger, für die aufgebrachte Geduld in so mancher Gemeinderatssitzung.

Nicht jeder Gemeinderat verzichtet freiwillig auf sein verbürgtes Rederecht.

Danke für Ihre Aufmerksamkeit.
 

Walter Thesz

SPD-Gemeinderat


 

 

 

06.06.2022 in Ortsverein von SPD Trossingen

Unterwegs im Verborgenen

 
Stadtarchivar Martin Häfner gibt Einblick in vergangene Zeiten unserer Stadt.

Die SPD Trossingen besichtigte die alte Bunkeranlage unterhalb des Gymnasiums und der Realschule. Vatche Kayfedjian und seine Parteigenossen liesen sich von Martin Häfner, dem

Trossinger Stadtarchivar, führen.

Für Katastrophenfälle und ABC-Eingriffe wurden in den 1960er-Jahren unter dem Zivilschutzprogramm zahlreiche Schutzanlagen gebaut – unter anderem die 8000 Quadratmeter große Anlage unter Gymnasium und Realschule. Die Decke des Schutzbunkers ist circa 80 Zentimeter dick aus Stahlbeton. Mehr als 500 Patienten hätten hier im eingerichteten Hilfskrankenhaus Platz finden können, für circa 2100 Menschen hätten hier Schutz finden können, auch wenn die Anlage nicht direkt als Schutzraum konzipiert war.

An massiven Türen steht noch heute, welche Funktionen die Räume hatten; von OP-Säälen bis zum Fäkalienraum war hier alles

untergebracht. Auf drei Ebenen verteilt befinden sich circa 72 unterirdische Räume mit noch zum Teil sichtbarer Ausstattung. Läuft man so durch die Flure, lässt es sich leicht verlaufen:

fluoreszierende Wandstreifen dienen als Orientierung im Dunkeln, neue Beschriftungen weisen Besuchern den Weg in den sonst gleichförmigen Fluren.

Heute jedoch dienen die Räumlichkeiten als Lager für das Stadtarchiv sowie für das Gymnasium und die Realschule, die hier Tische, Stühle und vieles mehr sowohl lagern als auch archivieren. Als Schutzanlage ist sie unbrauchbar geworden. Bauarbeiten an den Schulen haben sowohl für Wassereinbruch als auch für die Zerstörung des ABC-Schutzes gesorgt. Die Bunkeranlage wurde offiziell entwidmet, Einrichtungsgegenstände wurden zum Teil weitergenutzt. So zum Beispiel die Betten, die in der Fritz-Kiehn-Halle 1989 für Flüchtlinge aufgestellt wurden. Medizinisches Equipement ging als Geschenk nach Namibia.

Martin Häfner ermöglichte der SPD einen Einblick ins Stadtarchiv. Dieses befindet sich seit 2004 in den unterirdischen Räume. Begeistert zeigte er ein altes Fundbuch, mit dem alte Archevalien gefunden werden können. Sie sind in Trossingen nur bis zum Ende des Dreißigjährigen Krieges zu finden. Alles zuvor wurde durch diesen Krieg zerstört. Herzstück ist hier das

Zeitungsarchiv. Große, schwarze Folianten, in denen die Trossinger Zeitung gebunden ist, lagern hier. Aus den alten Zeitungen lässt sich besonders gut die politisch aufgeheizte Lage herauslesen, wie in Beispielen aus den 20er und 30er-Jahren. Auch die Gleichschaltung 1933 wird in der Trossinger Zeitung sichtbar. Gemeinderatsprotokolle belegen das aggressive Vorgehen gegen SPD-Parteianhänger. Sie kamen ins sogenannte Schutzhaftlager Heuberg; Veranstaltungen wurden überwacht.

Vatche Kayfedjian schlug zum Abschluss vor, „dass es vielleicht gut von der Stadt wäre, hier jährlich solche historischen Rundgänge den Bürgern anzubieten.“ Um so aufzuzeigen, was hätte nötig sein können, und wovon wir hoffen, dass es nie nötig sein wird.

 

03.06.2022 in Partei von SPD-Ortsverein Tuttlingen

Kurz: Rote Radler

 

Beim diesjährigen Stadtradeln nimmt die SPD wieder mit dem Team "Rote Radler" teil. Das Tuttlinger Stadtradeln ("Radeln für ein gutes Klima") startet am 27.06 und läuft bis zum 17.07.2022. Wer sich den Roten Radeln anschließen will, ist herzlich eingeladen. Mehr Infos gibt's auf der Website: https://www.stadtradeln.de/tuttlingen

 

03.06.2022 in Gemeinderatsfraktion von SPD-Ortsverein Tuttlingen

Im Quadrat 03/2022

 

Mobilitätskonzept 2035 - endlich verabschiedet!

 

01.05.2022 in Ortsverein von SPD Trossingen

Besuch beim Sozialwerk - Stefan Manger ist neuer Geschäftsführer

 
Beim Rundgang durch die Einrichtungen wird den Parteigenossen klar: Ohne Sozialwerk ginge hier nichts!

Das Trossinger Sozialwerk hat einen neuen „Hauptamtlichen“, der die Geschäfte der Organisation übernimmt – Stefan Manger. Die SPD Trossingen informierte sich bei ihm, Romy Glaßmann und Petra Stoll über die aktuelle Situation und die Arbeit des Sozialwerks.

Ein Teil des Besuchs war die „Villa Kunterbunt“, durch die die Kindergartenleiterin Petra Stoll führte. Hier gibt es Ganztages- und Regelgruppen, in die die Kinder gebracht werden können. Sechs bis sieben Erzieherinnen sind für die Kinder da. Doch die „Villa Kunterbunt“ hat dabei mit einem personellen Engpass zu kämpfen – drei Erzieherinnen fehlen, dabei verließ seine Erzieherin die Einrichtung, die für die Sprachförderung zuständig war. Daher steht das Angebot momentan auch nicht zur Verfügung. Die SPD bedauert diesen Verlust. Angesichts der Corona-Pandemie kamen erschwerend mehrmals wöchentliche Testungen hinzu, die seit Ostern weggefallen sind; wegen eines Ausbruchs bei Kindern und Erzieherinnen musste auch schon einmal zehn Tage lang geschlossen werden. Im Allgemeinen sei der Rückstand durch Schließungen und Home-Schooling bei den Schülern bemerkbar, insbesondere bei Zweitklässlern, die in der ersten Klasse kaum wirklich Schulunterricht hatten und in der zweiten nur bedingt.

Die außerschulische Betreuung an der Rosenschule wird ebenfalls vom Sozialwerk betrieben. 180 Kinder sind momentan in der Ganztagesbetreuung. Die Koordinatorin ist Romy Glaßmann, die erklärt, dass montags bis donnerstags zwischen 11:30 Uhr und 16 Uhr die Betreuung stattfindet, in der vor allem individuelle Lernzeit, Hausaufgabenbetreuung und das Arbeiten in Arbeitsgemeinschaften vorgesehen sind. Um die Mittagszeit gibt es auch ein Mittagessen, das vom Bethel oder dem Dr. Karl-Hohner-Heim geliefert wird. Für 4,50 Euro erhalten die Kinder so auch eine warme Mahlzeit.

Stefan Manger präsentiert in einer anschließenden Gesprächsrunde die weiteren Angebote des Sozialwerks. Dazu gehören beispielsweise die Nachbarschaftshilfe, Essen auf Rädern sowie die Familien- und Haushaltspflege. Weitere wichtige Aufgabe ist es, die Sicherstellung einer verlässlichen Grundschule an allen drei Einrichtungen in Trossingen und Schura zu gewährleisten. Stefan Manger wurde wegen der immer mehr werdenden Aufgaben, nach dem Beschluss der Stadt Trossingen, als hauptamtlicher Geschäftsführer eingestellt. SPD-Ortsvereinsvorsitzender und Gemeinderat Vatche Kayfedjian fragte abschließend: „Gibt es denn Wünsche an uns Gemeinderäte?“ Stefan Manger erwiderte, dass Erzieherinnen immer gerne an das Sozialwerk vermittelt werden können und erwähnte die angespannte Situation auf dem Arbeitsmarkt. Ebenso wären Veranstaltungsräume eine sinnvolle Investition, wo beispielsweise die Seniorenarbeit stattfinden könnte. Vatche Kayfedjian und seine Parteigenossen versprechen dem Sozialwerk, sich mit allen ihren Möglichkeiten für das Sozialwerk einzusetzen. „Wir möchten dem Sozialwerk einen großen Dank aussprechen, da ohne die Arbeit, insbesondere ohne die der Ehrenamtlichen, viele von diesen wichtigen Angeboten nicht realisierbar wären“, so Kayfedjian.

 

Veranstaltungskalender

Alle Termine öffnen.

01.07.2022, 18:00 Uhr - 19:30 Uhr SPD Stammtisch

26.07.2022, 18:00 Uhr - 22:00 Uhr Sommerfest mit Jubilarehrung
Wir freuen uns auf unsere Bundestagsabgeordnete Derya Türk-Nachbauer

05.08.2022, 18:00 Uhr - 19:30 Uhr SPD Stammtisch

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