Herzlich Willkommen beim SPD-Ortsverein Spaichingen Heuberg


SPD-Ortsverein Spaichingen-Heuberg

 

Liebe Besucherin, lieber Besucher, auf diesen Seiten möchten wir Ihnen Informationen über die kommunalpolitischen Positionen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands bei uns in Spaichingen und auf dem Heuberg vorstellen. Sie finden hier Pressebreichte, Artikel zu aktuellen Themen und Näheres zu unserem Ortsverein und seinen Mitgliedern. Hier finden Sie aktuelle Termine und Veranstaltungen des Ortsvereins und des Kreisverbands.

Ihr SPD-Ortsverein Spaichingen-Heuberg

 

22.01.2018 in Topartikel Fraktion

Bergsitzung 2018 - Rede zum Haushalt

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren,

zuerst möchten ich mich bei allen Mitarbeitern der Gemeindeverwaltung, die an der Aufstellung des Haushaltsplans für das Jahr 2018 beteiligt waren, im Namen der SPD- Gemeinderatsfraktion ganz herzlich für ihre Arbeit bedanken, ebenso für die schnelle Beantwortung unserer Fragen in der Zeit der Haushaltsberatungen.

Haushaltsein- und Ausgaben in Höhe von 38,50 Mio € die leider wahrscheinlich auch teilweise über Kredite finanziert werden müssen, sowie ein Vermögenshaushalt von fast 16 Mio € für 2018, sind doch sehr imposante Zahlen.

Angenommene Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von 9,10 Mio €, ob nun tatsächlich rückläufig oder nicht, sowie Steuerzuweisungen von Bund und Land in Höhe von ca. 12 Mio € versetzen uns in die Lage nicht nur die gesetzlich vorgeschriebenen Aufgaben der Daseinsvorsorge vollumfänglich zu erfüllen sondern darüber hinaus unsere Stadt Schritt für Schritt weiter zu entwickeln.

 

Herr Bürgermeister Schuhmacher hat, mit Blick auf die Haushaltslage und den bereits in den vergangenen Jahren beschlossenen Ausgaben die sich nun im Haushalt 2018 niederschlagen, die im Gemeinderat vertretenen Fraktionen um Haushaltsdisziplin gebeten.

Diese angemahnte Haushaltsdisziplin darf jedoch nicht dazu führen, dass der Ausbau der Infrastruktur und andere zukunftsweisende Projekte zur Steigerung der Attraktivität unserer Stadt darunter leiden oder nicht durchgeführt werden können.

Außerdem muss Haushaltsdisziplin für die Fraktionen auch heißen, nicht nur keine neuen Wünsche zu formulieren die zu größeren Ausgaben führen, sondern auch unseren Haushalt auf Einsparpotentiale abzuklopfen, bestehende Ausgabenposten auf ihre Sinnhaftigkeit und Berechtigung sowie auf ihre soziale Ausgewogenheit zu hinterfragen.

Aus eigener Erfahrung gestaltet es sich aber als sehr schwierig, Einsparpotentiale bei den einzelnen Positionen zu finden. Oftmals handelt sich dabei meistens, im Verhältnis zum Haushaltsvolumen, um kleinere Beträge, die für die ehrenamtliche Arbeit der Bürger wichtig und auch einen anerkennenden Faktor darstellen, trotzdem müssen wir auch diese Ausgabenposten hinterfragen und neu überdenken dürfen.

Ob z. B. 500.000 €, also eine halbe Million Euro, verteilt auf diesen und nachfolgende Haushalte, für die Sanierung eines Ententeich in Spaichingen, sinnhaft oder im gesellschaftlichen Gesamtbild der Stadt überhaupt erlaubt sind, diese Frage darf man sicherlich an die Mandatsträger stellen.

 

Die SPD-Fraktion möchte hier und heute nicht alle Felder der Gemeinderatsarbeit aufrollen und floskelhaft benennen und kommentieren.

 

Für unsere Fraktion bleibt, für das Jahr 2018, der Wunsch auf Schaffung von mehr bezahlbaren Mietwohnraum für unsere Bürger. Die Schaffung von Wohnraum darf nicht nur privaten Investoren überlassen werden die einzig und allein den dabei zu erzielenden Gewinn im Focus haben.

 

Der Einstieg in den städtischen sozialen Wohnungsbau, durch die angedachte Erstellung eines Wohngebäudes auf eigene Rechnung und Verantwortung in Bahnhofsnähe im Rahmen der Anschlussunterbringung für anerkannte Asylbewerber oder sozial schwächere Spaichinger Familien, wurde leider im Kalenderjahr 2017 verpasst, die Gründe hierfür sind vielfältig, die politische Zusammensetzung des Gemeinderates spielte hier sicherlich auch eine gewichtige Rolle.

Der neue Ansatz über eine langfristige Anmietung (20 Jahre) von neu erstellten Wohngebäuden könnte ein gangbarer Weg sein, insbesondere da dann die Stadt hierfür die ausschließliche Belegegungsrechte hätte.

Falsch wäre es nach unserer Ansicht den Einstieg in eine städtische Wohnbau, durch ein wahlloses Ankaufen von Alt-Immobilien im Stadtgebiet zu starten, Ankauf, Ertüchtigung und Unterhalt solcher alten Gebäuden sind weder wirtschaftlich noch vermögensbildend sinnhaft.

Wir weisen darauf hin, dass uns die Schaffung bezahlbaren Mietwohnraumes genauso wichtig ist, wie die Schaffung von bezahlbaren Bauplätzen für private Bauvorhaben oder Erschließung von neuen Gewerbeflächen.

 

Zum Wohnungsbau im allgemeinen sieht die SPD im Gegensatz zur anderen Fraktion des Gemeinderats das Ende der Innenverdichtung in Spaichingen gekommen, noch mehr Mehrfamilienblöcke im Innenstadtbereich, das heißt nämlich in der Realität Innenstadtverdichtung, würde den bestehenden Charakter unserer Stadt nachhaltig zum Negativen verändern.

 

Viele andere Themen werden uns noch Jahre beschäftigen und begleiten auf die neue oder bessere Antworten gefunden werden müssen, unter anderem:

intensivere Vermarktung und bessere Präsentation unserer Stadt

Sicherung der ärztlichen Versorgung

Sanierung unserer Frisch- und Abwasserkanalsysteme

Verbesserung der Infrastruktur im Allgemeinen – Verkehr und Verkehrsbelastung

Entwicklung einer „Marke“ für die Spaichingen stehen soll

hier erwarten wir von unserer Verwaltung, dass gerade zu diesen Themenfelder realisierbare Vorschläge kommen, denn der Gemeinderat kann zwar die abschließenden Entscheidungen treffen, aber die Vorarbeiten müssen von den Fachleuten unserer Verwaltung und dem amtierenden Bürgermeister kommen. Die Mitglieder des Gemeinderates oder er selbst in seiner Gesamtheit kann nicht der alleinige Ideengeber und Gestalter unserer Stadt sein, das ist auch nach der gültigen Gemeindeordnung nicht gewollt.

 

Die Konsequenz aus dieser Sichtweise ist logischerweise folgende, der SPD-Fraktion ist ein „Macher und Gestalter“ als Bürgermeister lieber als ein „Verwalter und Bewahrer“ eine selbstbewusste Verwaltung lieber als eine reine „Befehlsempfänger Truppe“.

 

Dennoch möchte ich hier ausdrücklich auf den § 24 Abs.1 der GemO hinweisen, dort heißt es „Der Gemeinderat ist die Vertretung der Bürger und das Hauptorgan der Gemeinde. Er legt die Grundsätze für die Verwaltung der Gemeinde fest und entscheidet über allen Angelegenheiten der Gemeinde …....“

Nicht jede Fraktion kann sich immer in den jeweiligen Beschlussfassungen wiederfinden, auch wir in der SPD Fraktion mussten in den zurückliegenden Monaten und Jahren diese Erfahrung oft genug machen.

Trotzdem wird die SPD Fraktion auch in 2018 versuchen ihre Auffassung von sozialer Gerechtigkeit und Verträglichkeit in die jeweiligen Themenfelder einzubringen.

 

Die SPD Fraktion dankt, wie auch im Vorjahr, allen Steuer- und Gebührenzahlern unser Stadt. Wir danken allen die sich in diesem Jahr für unsere Gemeinde eingesetzt haben, ehrenamtlich oder auf Grund ihres Amtes. Die SPD Fraktion dankt den vielen Bürgern, die sich in sozialen, kulturellen, sportlichen oder kirchlichen Bereichen in unserer Stadt engagiert haben.

Dieser Dankessatz ist, wie Sie vielleicht bemerkt haben, der selbe wie in 2017, aber genau so ehrlich gemeint wie vor einem Jahr.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

 

Volker Radzuweit

SPD Gemeinderat

 

Walter Thesz

SPD Gemeinderat und Fraktionsvorsitzender

 

 

 

 

03.10.2018 in Partei von SPD-Kreisverband Tuttlingen

Einladung: 10.10.2018 in Wurmlingen: „Halbzeitbilanz der Landesregierung: Mehr Schein als Sein“

 

"Halbzeitbilanz der Landesregierung:
Mehr Schein als Sein - Große Überschriften,
kaum Inhalte"
am Mittwoch, 10.10.2018, um 19.00 Uhr
in Wurmlingen, Gasthaus "Traube"
mit Reinhold Gall MdL
(Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtragsfraktion, Innenminister a.D.)

Am Mittwoch, dem 10.10.2018, um 19.00 Uhr macht die Kampagne der SPD-Landtagsfraktion Halt in Wurmlingen (Gasthaus "Traube", Untere Hauptstr. 40), um die Versprechen der grün-schwarzen Landesregierung zur parlamentarischen Halbzeit kritisch unter die Lupe zu nehmen. Unter dem Motto: „Mehr Schein als Sein - Große Überschriften, kaum Inhalte“ wird der Anspruch der grün-schwarzen Landesregierung im Koalitionsvertrag und die Wirklichkeit ihres bisherigen zweieinhalbjährigen Wirkens beleuchtet.

Bei der Veranstaltung wird der Landtagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Reinhold Gall die Konzepte und Zukunftsentwürfe der SPD-Landtagsfraktion für die drängenden Fragen in diesem Land vorstellen: Wohnungsnot, Hausarztsterben im ländlichen Raum, lange Staus und Fahrverbote und die hohen Beiträge für Kindertagesstätten, die viele Eltern finanziell erheblich belasten.

Erfahren Sie aus erster Hand die Bausteine sozialdemokratischer Politik in Baden-Württemberg. Im Anschluss an den Vortrag besteht die Möglichkeit mit dem Referenten zu diskutieren.

 

26.09.2018 in Partei von SPD-Ortsverein Tuttlingen

Über 70 Jahre dabei - SPD würdigt Elfriede Fleck

 

Beim SPD-Europa-Parteitag am Samstag in der Tuttlinger Stadthalle konnte man viele junge Gesichter sehen - Jusos, die wuselig Anträge und Gegenanträge entwarfen, Laptop, Handy und Stimmkarte gleichzeitig bedienten. Unter den Gästen saß aber auch eine 94 Jahre alte Sozialdemokratin, 1946 der SPD beigetreten zum frühest möglichen Zeitpunkt, als die SPD wieder erlaubt war: Elfriede Fleck aus Tuttlingen. Was sie und ihre Generation an Aufbauarbeit für die junge Demokratie geleistet haben, sei die Grundlage für das, was die Enkel- und Urenkelgeneration heute lebendig halten, aber zunehmend auch verteidigen müsse, so SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier in ihrer Würdigung. Als Frau der ersten Stunde zusammen mit ihrem Mann Manfred, der viele Jahre Ortsvereinsvorsitzender und Gemeinderat war und mit ihrem Schwiegervater Fritz Fleck, erster Nachkriegsbürgermeister in Tuttlingen und Gewerkschafts-Präsident, hat sie die ersten Jahrzehnte der westdeutschen Demokratie in Tuttlingen mitgeprägt. Dafür wurde sie vom Ortsverein mit der goldenen Ehrennadel geehrt.

 

20.09.2018 in Partei von SPD-Kreisverband Tuttlingen

Aktionstag: Donau schlägt Wellen

 

Zu einem Aktionstag rund um die Donau hatten am Sonntag die drei SPD-Kreisverbände Tuttlingen, Schwarzwald-Baar und Rottweil eingeladen. Zum Auftakt in Donaueschingen u.a.mit Minister Guido Wolf und dem SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Fechner,  wurde ein roter Rucksack mit kleinen Merkwürdigkeiten aus der Region einer SPD-Fahrradstaffel mit auf den Weg gegeben. Diese ‚rote Welle‘ fuhr über Geisingen und Immendingen, wo man bei Nina‘s Ess-Art mit isotonischen Getränken rastete, weiter der Donau entlang bis nach Tuttlingen.

Im Biergarten der S04-Lounge waren kompetente Gesprächspartner eingeladen zu einer Diskussionsrunde über die Donau als die Völker verbindender Fluss in Europa. Die Vizepräsidentin des Europaparlaments, SPD-MdEP Evelyne Gebhardt betonte die Notwendigkeit, dass die Menschen der vielen Donauländer sich begegnen und kennenlernen. Es sei nicht zufällig, dass Rechtspopulisten in den Regionen Deutschlands und Europas den meisten Zulauf hätten, wo die wenigsten Zuwanderer lebten.

 

14.09.2018 in Partei von SPD-Kreisverband Tuttlingen

SPD stößt „Rote Donauwellen“ an

 

„Rote Donauwellen“ sollen ein Beitrag der SPD in der Region Schwarzwald-Baar-Heuberg zur Donauraumstrategie der Europäischen Union sein. Ziel ist die Entwicklung und Förderung von Partnerschaften zwischen den Donauanliegern auf verschiedenen Gebieten, in erster Linie geht es aber um ein solidarisches und friedliches Miteinander. Am Sonntag, dem 16.09.2018 startet die Aktion um 10:00 Uhr an der Donauquelle in Donaueschingen mit Politikern, denen die Zusammenarbeit in Europa besonders am Herzen liegt. Die Schirmherrschaft für die gesamte Aktion hat die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Frau Evelyne Gebhardt MdEP, übernommen.

Nach dem Auftakt an der Donauquelle radeln die SPD-ler auf dem Donautal-Radweg über Geisingen und Immendingen nach Tuttlingen. Dort findet gegen 16:00 Uhr in der S4-Lounge die Abschlussveranstaltung für die erste Etappe der „Roten Donauwellen“ statt.

 

Veranstaltungskalender

Alle Termine öffnen.

02.11.2018, 18:00 Uhr SPD-Stammtisch

07.12.2018, 18:00 Uhr SPD-Stammtisch

21.12.2018, 18:00 Uhr "10 Minuten für Europa" mit Luisa Boos (Generalsekretärin der SPD Baden-Württemberg)
Luisa Boos ist eine große Befürworterin der europäischen Einigung. Wie sie sich das vorstellt und wie sie sic …

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