Herzlich Willkommen beim SPD-Ortsverein Spaichingen Heuberg


SPD-Ortsverein Spaichingen-Heuberg

 

Liebe Besucherin, lieber Besucher, auf diesen Seiten möchten wir Ihnen Informationen über die kommunalpolitischen Positionen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands bei uns in Spaichingen und auf dem Heuberg vorstellen. Sie finden hier Pressebreichte, Artikel zu aktuellen Themen und Näheres zu unserem Ortsverein und seinen Mitgliedern. Hier finden Sie aktuelle Termine und Veranstaltungen des Ortsvereins und des Kreisverbands.

Ihr SPD-Ortsverein Spaichingen-Heuberg

 

19.11.2020 in Topartikel Allgemein

Der Schutz von Gesundheit und Leben ist ein Grundrecht!

 

Bundestag und Bundesrat haben den Weg für die Änderungen im Infektionsschutzgesetz freigemacht. Die Reform soll die Maßnahmen zum Schutz vor Corona auf eine sichere rechtliche Grundlage stellen. Es gehe darum, „Gesundheit und Leben tausender Menschen zu schützen“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz.

Einen Vergleich der Novelle des Infektionsschutzgesetzes mit dem Ermächtigungsgesetz von 1933, den manche Kritikerinnen und Kritiker ziehen, wies Scholz zurück. Damals hatte sich der Reichstag selbst entmachtet und die Gesetzgebung auf Reichskanzler Adolf Hitler übertragen. Über das Gesetz dürfe „trefflich diskutiert werden“, sagte Scholz. Wer aber von einem Ermächtigungsgesetz spreche, sei „geschichtsvergessen und zynisch“.

Ziel des Gesetzes sei es, die Maßnahmen, die die Bundesländer zum Schutz der Bevölkerung in der Corona-Pandemie per Rechtsverordnung erlassen können, genauer zu definieren und die Beteiligung des Bundestags zu stärken. So werde konkretisiert, durch welche Maßnahmen im Rahmen einer epidemischen Lage welche Grundrechte zu welchem Zweck und wie lange befristet eingeschränkt werden dürfen, um den Gesundheitsschutz der Bevölkerung zu gewährleisten. Die Bundesregierung müsse dem Bundestag regelmäßig über die Entwicklung der epidemischen Lage berichten. Diese epidemische Lage beschließt der Bundestag, er befristet sie und er kann sie jederzeit wieder aufheben.

Der Schutz der Verfassung ist die wichtigste Aufgabe im demokratischen Rechtsstaat. Und genau aus diesem Grund wird mit dem 3. Bevölkerungsschutzgesetz auch das Infektionsschutzgesetz (IfSG) geändert. Denn es geht hier um den besten Ausgleich unterschiedlicher Rechte im Grundgesetz.

Artikel 2, Absatz 2 des Grundgesetzes sagt: „Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit.“ Dieses Grundrecht ist massiv bedroht durch die Corona-Pandemie. Die Gesundheit und das Leben vor allem von alten Menschen und auch jüngeren mit Vorerkrankungen ist stark bedroht. Und zweifellos steigt das Risiko, wenn sich das Virus ungebremst ausbreitet. Die Politik ist also in der Verantwortung, dieses Grundrecht zu schützen.

 
aus dem Willy Brandt Haus - Berlin
 
Walter Thesz
SPD Stadtrat / Spaichingen

 

 

 

08.11.2020 in Kommunalpolitik von SPD Trossingen

Bürgermeisterkandidaten stellen sich der SPD vor: Kein „Weiter so“ mehr

 

Die Bürgermeisterwahl steht an und mit ihr Kandidaten, die Potenzial für Trossingen bieten. Suzanne Irion und Ralf Sulzmann stellten sich vergangenen Donnerstag bei einem Treffen, unter Einhaltung der neuen Hygienevorschriften, bei der SPD vor. Aufgegriffen wurden sowohl Punkte aus dem SPD-Wahlprogramm sowie die gesamte Gemeinde betreffende Themen aus den Bereichen Kindergärten, Schulen und Vereine, Bebauung und Infrastruktur, Wirtschaft und Digitalisierung sowie Arbeitsplätze und Integration.

 

28.09.2020 in Pressemitteilungen von SPD-Kreisverband Tuttlingen

Krisenfestes Klassenzimmer: SPD-Chef Andreas Stoch diskutiert in Trossingen

 

Tuttlingen/Donaueschingen (pm) Müssen Schule und Unterricht wegen Corona wirklich zurückstecken oder gibt es bessere Lösungen? Andreas Stoch, Landes- und Fraktionschef der SPD Baden-Württemberg und früherer Kultusminister, will darüber mit Schülern, Lehrern, Eltern und allen anderen Interessierten diskutieren.

Dafür kommt er am Mittwoch den 07. Oktober um 19:30 Uhr in das Hotel Restaurant "Linde", Achauerstraße 1, 78647 Trossingen. Im Gepäck hat Stoch dabei das von der SPD erarbeitete Konzept „Krisenfestes Klassenzimmer“ für bessere Bildung auch in Zeiten der Pandemie.

„Leider haben die langen Schulschließungen, aber auch das Chaos zum Schulstart gezeigt, dass das aktuelle Bildungssystem in Baden-Württemberg weder krisenfest noch zukunftssicher ist“, so Stoch. Aus der Krise lernen für die Zukunft der Bildung – das sollte laut der SPD der Anspruch der Bildungspolitik sein. Stoch: „Wir brauchen einen krisenfesten Stundenplan, mehr Bildungsgerechtigkeit, mehr zusätzliche Lehrkräfte, ein Budget für Nachhilfe- und Unterstützungsprogramme – und eine digitale Bildung, die alle mitnimmt.“

„Andreas Stoch zeigt, dass Schulen bei der SPD Chefsache sind“, sagt Kreisvorsitzende des SPD Kreisverbandes Tuttlingen, Enrico Becker: „Wir laden alle Interessierten ein, mit Andreas Stoch ins Gespräch zu kommen“. Auf der Veranstaltung gelten die üblichen Hygieneregeln, die Organisatoren bitten um Anmeldung unter enrico.becker@spd-kreis-tuttlingen.de

 

28.09.2020 in Pressemitteilungen von SPD-Kreisverband Tuttlingen

Die SPD verzichtet auf „Bettelbriefe“ zur Landtagswahl 2021

 

Tuttlingen/Donaueschingen (pm) „Es wird von uns in diesen schwierigen Zeiten keine Bettelbriefe an Unternehmen im Wahlkreis geben.“ schreibt der SPD Kreisvorsitzende Enrico Becker in einer Pressemitteilung.

Der SPD Kreisverband Tuttlingen verzichtet, in Zeiten, in denen wir in der Politik die Unternehmen fragen müssen wie wir sie dabei unterstützen können Arbeitsplätze zu sichern, auf Spendenbriefe.

Das beschloss der SPD Kreisverband Tuttlingen einstimmig. Während viele Unternehmen um ihre Existenz kämpfen, werden wir die regionalen Unternehmen im Wahlkreis 55 Tuttlingen-Donaueschingen, nicht mit der Bitte um finanzielle Unterstützung der Wahl belasten. Wenn Beschäftigte um ihre Arbeitsplätze bangen und die Bundesregierung u.a. mit Verlängerung der Kurzarbeit und Finanzhilfen unterstützt, ist der Beschluss ein wichtiges Zeichen.

Auch wenn es „schon immer so gemacht wurde“ und das Geld für den Wahlkampf sicher dringend gebraucht wird, haben wir verstanden, dass Hilfen für die Unternehmen jetzt dringender gebraucht werden als die Hilfen für den Wahlkampf, so Becker.

Wenn Unternehmer und Privatpersonen dennoch spenden möchten, dürfen Sie das natürlich gern tun. Um die Wahlkampfkasse etwas aufzubessern, werden z.b. bei SPD-Veranstaltungen Spendenkassen aufgestellt.

 

08.08.2020 in Kommunalpolitik von SPD Trossingen

Wie an Landwirten vorbeigeplant wird

 

SPD tritt wegen Bebauungsplan in Dialog mit Landwirt-Familie Koch

Am Montag stimmte die Mehrheit des Gemeinderats für den neuen Bebauungsplan, nach dem neue Fläche für die Erweiterung der Wohngebiete erschlossen werden soll. Hier geht es auch um Flächen, die um das Neubaugebiet Hinterweiden und Solweg entstehen sollen – zum Nachteil einiger Landwirte. Die SPD trat mit Familie Koch, Besitzer des Löhlebühlhofes, in Dialog, um neben allgemeinen Problemen der Landwirtschaft auch über den Flächennutzungsplan zu sprechen, gegen den die SPD im Gemeinderat gestimmt hat, weil er für Landwirte wie die Kochs in seiner jetzigen Form zum Nachteil ist oder auch beispielsweise im künftigen Schulzentrum für noch mehr Verkehrsbelastung sorgen würde. Die Gemeinderäte Vatche Kayfedjian und Dieter Görlich sowie weitere Mitglieder besuchten den Hof.

 

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