SPD-Ortsverein Spaichingen-Heuberg

Bei ihrer letzten Fraktionssitzung beriet die SPD-Fraktion im Tuttlinger Gemeinderat, wie angesichts der schwierigen Haushaltssituation die Belastung insbesondere von Familien und Alleinerziehenden mit kleinen Einkommen erträglich gehalten werden kann. Immerhin habe man bei den notwendigen Anpassungen der Hort- und Kindergartenkosten eine Lösung gefunden, die noch besser als bisher nach Einkommensgruppen unterscheidet.

Jutta Storz wies darauf hin, dass man bei den Gebührenanpassungen der Musikschule – anders als berichtet wurde – die städtische Unterstützung für Über-18-Jährige mit Schulbescheinigung aufrecht erhalten konnte.
Hellmut Dinkelaker machte darauf aufmerksam, dass das Bildungspaket für HartzIV-Bezieher, das Bundestag und Bundesrat beschlossen, jetzt beantragt werden müsse, ansonsten verfällt der Antrag. Allerdings versuche die SPD auf Bundesebene, die Antragstellung bis zum Sommer zu verlängern.

Susi Hein erläuterte die Initiativen der SPD-Fraktion gemeinsam mit der CDU, die Ergebnisse der Energiegespräche zum Umstieg auf mehr erneuerbare Energie in der Stadt nun zügig umzusetzen. Die Stadtwerke müssten mit den Bürgern und nötigenfalls auch mit Partnern bei Gas und Strom in diesem Jahr ein Paket schnüren, durch das man dem Ziel des Energiekonsenses näher kommt; die Windhöffigkeit von Standorten vor allem im Westen auf städtischer Gemarkung sei nach neuesten Karten geeignet für das eine oder andere Windkraftwerk. Hier wie auch beim Masterplan-Prozess erhoffe man sich noch 2011 erste konkrete Ergebnisse, auch wenn es an die Grenzen dessen gehe, was man dem Personal bei Stadt und SWT zumuten könne, betonte Dieter Müller.

Fabian Rothfuss berichtete von der Moschee-Fahrt der SPD, die nicht nur neue Erkenntnisse darüber brachte, wie solche religiösen Bauten bürgerschaftlich breit akzeptiert würden , sondern auch wie ästhetisch ansprechend und würdig solche Moscheen sein können.