Herzlich Willkommen beim SPD-Ortsverein Spaichingen Heuberg


SPD-Ortsverein Spaichingen-Heuberg

 

Liebe Besucherin, lieber Besucher, auf diesen Seiten möchten wir Ihnen Informationen über die kommunalpolitischen Positionen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands bei uns in Spaichingen und auf dem Heuberg vorstellen. Sie finden hier Pressebreichte, Artikel zu aktuellen Themen und Näheres zu unserem Ortsverein und seinen Mitgliedern. Hier finden Sie aktuelle Termine und Veranstaltungen des Ortsvereins und des Kreisverbands.

Ihr SPD-Ortsverein Spaichingen-Heuberg

 

22.01.2019 in Topartikel Stadtratsfraktion

Neujahrsrede der SPD Fraktion

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren,

 

In diesem Jahr werde ich als SPD-Fraktionsvorsitzender und hier als sechster Redner auf die Darstellung der allgemeinen Daten bzw. Zahlen unserer Stadt verzichten und werde mich bewusst auf zwei aktuelle Themenfelder beschränken.

Zu Beginn meiner Rede darf und muss ich die allgemeine gute Finanzsituation der Stadt Spaichingen hervorheben. Es können dadurch einige größere Projekte sorgenfreier verwirklicht und zum Abschluss gebracht werden.

An der Spitze steht dabei wohl die Sanierung der Unterbach-Sporthalle und die hoffentlich endgültige Fertigstellung unserer neuen Kläranlage.

 

Neben der oft im Blickpunkt stehenden Gewerbesteuer trug aber auch ein deutlicher Zuwachs bei der Einkommenssteuerbeteiligung einen erheblichen Anteil zu dieser erfreulichen Finanzlage bei.

 

Das zeigt zum einen, dass unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger „gut in Lohn und Arbeit stehen“, aber wohl auch das die Lebensqualität in Spaichingen so gut ist, dass man hier gerne leben und wohnen will und genau hier öffnet sich für den jetzigen und nachfolgenden Spaichinger Gemeinderat, nach Ansicht der SPD-Fraktion, eines der wichtigsten künftigen Aufgabegebiete ....... die Schaffung von mehr bezahlbaren Wohn- bzw. Mietwohnraumes. Hier liegt die deutliche Betonung auf „bezahlbar“ - wir sprechen nicht von „Sozialem Wohnbau“.

Die Schaffung bezahlbaren Mietwohnraumes ist genauso wichtig, wie die Schaffung von bezahlbaren Bauplätzen für private Bauvorhaben oder Erschließung von neuen Gewerbeflächen, eine Forderung der SPD Fraktion für die wir schon seit Jahren einstehen und sie immer wieder anmahnen.

Die Gründung einer „Städtischen Wohnbau“ in welcher Form auch immer, GmbH, Genossenschaft oder als Bestandteil der Verwaltung selbst, wird hoffentlich im Jahr 2019 erfolgen – das genaue Aufgabengebiet wird dann noch vom Gemeinderat zu bestimmen sein.

 

Ein neues Thema hat uns der Tuttlinger Kreistag unnötigerweise zum Jahreswechsel beschert, die zeitnahe Schließung des Klinikstandortes Spaichingen. Trotz wirtschaftlichen Erfolges, das Klinikum Spaichingen/Tuttlingen erzielte lt. eigenen Angaben in 2017 einen Jahresüberschuss von 43 TEUR, will der Landkreis (wohl auch im Sinne der Stadt Tuttlingen) den Standort Spaichingen aufgeben, unser Erachtens ein rein politisch motiviertes Vorhaben. Hier zeigt sich abermals, dass es ein entscheidender Nachteil ist, das der Bürgermeister der dritt größte Stadt im Landkreis kein Kreistagsmandat inne hat.

In den Gesprächen mit unseren SPD Kreisräten ist klar geworden, das es nur wenige Fürsprecher im Kreisrat für den Erhalt des Klinikstandort Spaichingen gibt. Selbst ehemalige Spaichinger Stadträte werden vermutlich für eine Auflösung und Verlagerung in die Kreisstadt stimmen in der aber erst entsprechende Infrastruktur hierfür entstehen muss, Ausgaben in Millionenhöhe sind geplant, ein Neubau soll entstehen und ein zweiter Chefarzt, den man für Spaichingen angeblich nicht finden kann, muss dort neu gesucht werden, für uns als SPD Fraktion ein unglaublicher Vorgang.

 

Die SPD Fraktion im Spaichinger Gemeinderat spricht sich nachdrücklich und ohne jede Einschränkung für den Erhalt des Klinikstandortes Spaichingen aus, eine Schließung kommt für uns nicht infrage.

 

Im Frühjahr dieses Jahres finden in Baden-Württemberg wieder Kommunalwahlen statt, auch hier in Spaichingen wird ein neuer Gemeinderat zu wählen sein, wer weis wer dann an diesem Tisch Platz nehmen will oder darf.

Gestatten Sie mir deshalb einen kleinen Rückblick aus der Sicht des SPD Fraktionsvorsitzenden auf die letzten vier einhalb Jahre, in Verbindung mit den Worten unseres Bundespräsidenten Herrn Frank-Walter Steinmeier.

Zitat:

Ich habe den Eindruck, wir Deutsche sprechen immer seltener miteinander. Und noch seltener hören wir einander zu. Wo immer man hinschaut, erst recht in den Sozialen Medien: Da wird gegiftet, da ist Lärm und tägliche Empörung.“

Wir müssen wieder lernen, zu streiten, ohne Schaum vorm Mund, und lernen, unsere Unterschiede auszuhalten. Wer Streit hat, kann sich auch wieder zusammenraufen.“

Aber wer gar nicht spricht und erst recht nicht zuhört, kommt Lösungen kein Stück näher.“

(Zitat Ende)

Leider trafen diese Aussagen über lange Zeit auch auf unser Gremium zu.

 

Hier einige traurige Beispiele für unsere gemeinsame „Sprachlosigkeit“ :

 

Friedhofserweiterung - Bestattungen in Grabhüllen mit Luftröhren.....eigentlich will sie keiner mehr

 

Ententeich ….. Ausbau-Abbau-Umbau für gewollte 500.000 €...... es freuen sich 30 Enten

 

Abschaffung des Stadtspiegels......... unbestrittene Mehrkosten für die Stadt Spaichingen entstehen

 

Alle zehn Gemeinderatsmitglieder von drei Fraktionen sind zeitgleich verhindert oder krank........Demokratie pur

 

Parkmöglichkeiten am Friedhof entstehen,100-jährige Bäume werden gefällt …..vor 40 Jahren war dort noch ein Acker.......wo kommen nur die Bäume her.....

 

Alle 18 wollen eine große Firma halten ….. jeder auf seine Weise, aber vor allem nicht gemeinsam

 

jeder der 300 Grundschüler der Schillerschule lernt für 1.300 € im Jahr schwimmen, Jahr für Jahr ......wie die 30 Enten....ein Schwimmkurs im Rottweiler Aquasol kostet zur Zeit 85 € für ein Kind ab 6 Jahren....

 

ein Waldkindergarten wird kommen 260.000 €....... es fehlen noch die Porsche Parkplätze

 

unzumutbare Wohnverhältnisse in der Eisenbahnstraße ….... Fußbodenheizung / neue Küche / Spielgelände / Fahrradständer.......alles unzumutbar

 

ein Konzertflügel muss her... schwarz, 185 cm Länge, 26.000 €..............der Regelkindergarten Elternbeitrag bei Familien mit 4 und mehr Kinder muss für das Kindergartenjahr 2018/2019 um 1,-- € von 18,-- € auf 19,-- € pro Monat erhöht werden .......warum?

 

und dann noch die heimatlosen Boxer …......

 

Ich wünsche jetzt schon den künftigen Mitgliedern des neuen Spaichinger Gemeinderates die Kraft, den Willen und die Einsicht, dass es auch anders möglich sein sollte, im Sinne der Worte unseres Bundespräsidenten, Probleme gemeinsam anzugehen und zu lösen.

Zitat des Bundespräsidenten: „Sprechen Sie ganz bewusst mal mit jemandem, über den Sie vielleicht schon eine Meinung haben, mit dem Sie aber sonst kein Wort gewechselt hätten. Ein Versuch ist das wert.“ (Zitat Ende)

 

Die SPD Fraktion dankt allen die sich in diesem Jahr für unsere Gemeinde eingesetzt haben, ehrenamtlich oder auf Grund ihres Amtes. Die SPD Fraktion dankt den vielen Bürgern, die sich in sozialen, kulturellen, sportlichen oder kirchlichen Bereichen in unserer Stadt engagiert haben.

 

Wir wünschen allen ein glückliches friedvolles Jahr 2019.

 

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

 

Volker Radzuweit   SPD Gemeinderat

Walter Thesz  SPD Gemeinderat und Fraktionsvorsitzender

 

 

 

 

13.01.2019 in Fraktion

Mögliche Schließung des Klinikstandortes Spaichingen

 

Für uns überraschend und ohne jede vorangehende Information wurde wir und die Öffentlichkeit am heutigen Sonntag in der Neujahrsrede unseres Bürgermeister Herrn Schuhmacher über die mögliche Schließung des Klinikstandortes Spaichingen informiert.

 

Die Medizinsche Klinik im Gesundheitszentrum Spaichingen die zirka 2200 Patenten pro Jahr vollstationär behandelt und über teilstationäre Behandlungsplätze in der diabetologischen Tagesklinik verfügt soll offensichtlich lt. mehrheitlichen Willen des jetzigen Kreistages zeitnah geschlossen werden.

 

Nachdem noch vor Jahresfrist von Herrn Landrat Bär und der Geschäftsführung der Kreisklinik Spaichingen/Tuttlingen die Aussage veröffentlicht wurde, dass nur beide Standorte gemeinsam sinnvoll nebeneinander bestehen können ist dieser Sinneswandel nicht nachvollziehbar.

Wirtschaftliche Gründe können nicht dazu geführt haben da sich der entstehende Abmangelbetrag im vom Kreistag selbst beschlossenen Rahmen bewegt.

 

Die SPD Fraktion im Spaichinger Gemeinderat spricht sich nachdrücklich und ohne jede Einschränkung für den Erhalt des Klinikstandortes Spaichingen aus, eine Schließung kommt für uns nicht in Frage.

 

Walter Thesz

SPD Fraktionsvorsitzende im Spaichinger Gemeinderat

 

 

28.12.2018 in Partei von SPD-Ortsverein Tuttlingen

Adventscafé: Stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Gabi Rolland ehrt langjährige Mitglieder

 

Als besonderen Gast bei seinem Adventscafé am 15. Dezember 2018 konnte der SPD-Ortsverein Tuttlingen die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Gabi Rolland MdL aus Freiburg begrüßen. Neun Genossinnen und Genossen wurden für ihre langjährige Parteizugehörigkeit geehrt. Außerdem durfte der Ortsverein einem Neumitglied das Parteibuch überreichen.

"Beitragsfreie Kindergärten und Kindertagesstätten würden Familien finanziell massiv entlasten", so Gabi Rolland. Dank Familienministerin Giffeys Gute-Kita-Gesetz werde Baden-Württemberg vom Bund über 700 Millionen Euro erhalten. Die grün-schwarze Landesregierung weigere sich trotzdem überhaupt erste Schritte zur Beitragsfreiheit zu unternehmen. "Deshalb wird die SPD ein Volksbegehren für gebührenfreie Kita-Plätze starten", berichtete die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende, die direkt von der SPD-Landesvorstandsitzung in Stuttgart angereist war, über den Beschluss des Landesvorstandes an diesem Vormittag.

 

23.12.2018 in Partei von SPD-Ortsverein Tuttlingen

Europakandidatin Luisa Boos präsentiert ihre Visionen für Europa

 
Luisa Boos zu Besuch in Willi Kamms Galerie in Möhringen (Foto: Anja Schuster, Gränzbote)

Am Freitag, 22.12.2018 war Luisa Boos, SPD-Kandidatin für das Europäische Parlament, zu Besuch in Möhringen und Tuttlingen.

"Europa ist auch in Tuttlingen präsent" (Gränzbote, 22.12.2018):

Zu einem Nachmittag unter dem Schlagwort Europa hat der Tuttlinger SPD-Ortsverband am Freitag eingeladen. „Wir wollten das bürgerschaftliche Engagement für Europa in den Blick rücken“, sagte Mathias Schwarz, stellvertretender Vorsitzender des SPD-Ortsvereins. Dazu hatten die Sozialdemokraten Luisa Boos eingeladen, die für die SPD für das Europaparlament kandidiert.

Zum Auftakt trafen sich die SPD-Mitglieder in der Galerie „Danube Art“ von Willi Kamm in Möhringen, die am Freitag mit einem Tag der offenen Tür offiziell eröffnet wurde. In dem Gebäude, in dem früher zunächst ein Kindergarten der damals noch eigenständigen Stadt Möhringen und später eine Ballettschule untergebracht waren, will Kamm den Freiraum nutzen, um sich auszuprobieren.

Aber auch, um sein Projekt „Black to Black“ voranzutreiben. Ein Projekt, das am Beispiel der Donau länderübergreifend, europaweit die Menschen miteinander verbinden soll. Und zwar von Schweigen, einem kleinen Ort an der deutsch-französischen Grenze wo Willi Kamm seine Wurzeln hat, bis nach Odessa, wie Kamm sagte. „Ich suche Leute, die sich mit mir auf diese Reise machen.“ Zur Eröffnung gab es von Möhringens Ortsvorsteher Herwig Klingenstein einen Stich des Naturfreundehauses Donauversickerung.

Zum gesamten Artikel im "Gränzbote": https://www.schwaebische.de/landkreis/landkreis-tuttlingen/tuttlingen_artikel,-europa-ist-auch-in-tuttlingen-pr%C3%A4sent-_arid,10985138.html

 

 

21.12.2018 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Tuttlingen

Dieter Müller über Willi Kamm: „Die Spuren, die Du hinterlässt, werden an Dich erinnern.“

 
Dieter Müller (links) verabschiedet seinen Freund Willi Kamm (Foto: Dorothea Hecht, Gränzbote)

Nach der Verabschiedung im Kreistag am 24.10.2018 wurde Willi Kamm am 18.12.2018 auch als Baubürgermeister der Stadt Tuttlingen feierlich verabschiedet. Zum 30.11.2018 war er aus gesundheitlichen Gründen in den Ruhestand getreten.

Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion ist inzwischen Dieter Müller. Von ihm, der bereits von 2002 bis 2013 als Fraktionsvorsitzender amtierte, hatte Willi Kamm seinerzeit das Amt übernommen. Für die Kreistagsfraktion sprach Dieter Müller bei Willi Kamms Verabschiedung ein Grußwort - nicht nur als Fraktionskollege, sondern als Freund.

Er bewundere, so die Stadt Tuttlingen in einer Pressemitteilung, Willi Kamms „freundliche und zuvorkommende Art, seine klare Sprache und die Fähigkeit, auf Menschen zuzugehen und sie zu gewinnen.“ Auch habe Kamm mit viel Beharrlichkeit an seinen Themen gearbeitet – gerade an der Donau: „Sie bekommt jetzt den Stellenwert, den sie verdient.“ Müller würdigte Kamm als einen der großen Kommunalpolitiker, die die SPD in Tuttlingen hervor gebracht habe. „Die Spuren, die Du hinterlässt, werden an Dich erinnern.“

 

Veranstaltungskalender

Alle Termine öffnen.

01.02.2019, 18:00 Uhr SPD-Stammtisch

01.03.2019, 18:00 Uhr SPD-Stammtisch

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