21.03.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD-Ortsverein Tuttlingen

ImQuadrat 2/19

 

Kultur aus der Bürgerschaft blüht

 

15.02.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD-Ortsverein Tuttlingen

Plettenbergstraße/Im Steinigen Tal: Ein beispielhafter Kompromiss

 
Vor der Passage Plettenbergstr./Im Steinigen Tal: Hellmut Dinkelaker und Mathias Schwarz

Die Öffnung der Passage zwischen Steinigem Tal und Plettenbergstraße war lange in der Diskussion. Es gab Unterschriftenlisten beider ‚Parteien‘: die Plettenbergsträßler befürchteten eine deutliche Zunahme von Verkehr und Lärm und zunehmende Unsicherheit für spielende Kinder, hatten sie sich doch beim Gründstückserwerb und Hausbau darauf verlassen, dass diese Straße eine Wohnstraße im Ring ist. Die Anwohner am Steinigen Tal und drum herum fanden es umständlich und unökologisch, dass sie zur Balingerstraße und Rußbergstraße einen Umweg über Schafrain und Nelkenstraße fahren sollen. Nach vielen Debatten entschieden OB und Gemeinderat, dass die betroffenen Bürger sich einigen sollten – Bürgerbeteiligung im besten Sinne! Es gab Gespräche, moderiert von der Verwaltung und am Ende einen Kompromiss: Durchfahrt erlaubt, aber nicht nachts und nicht am Wochenende; und die Plettenbergstraße wurde ‚möbliert‘. Ein Erfolg für alle! Aber: es werden so viele Verstöße festgestellt, dass OB Beck ankündigte: wenn sich nichts ändert, lässt er versenkbare Poller einbauen. 25.000 Euro würde das kosten.

Wir meinen: bevor die Rechtslage durch teure Maßnahmen durchgesetzt würde, sollte der Kommunale Ordnungsdienst, der jetzt gut besetzt und damit auch abends im Einsatz ist – öfter kontrollieren, sollte verwarnen und gegebenenfalls durch Bußgelder deutlich machen, dass die eindeutige Beschilderung gilt.
 

14.02.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD-Ortsverein Tuttlingen

ImQuadrat 1/19

 

Ein beispielhafter Kompromiss...

 

20.12.2018 in Gemeinderatsfraktion von SPD-Ortsverein Tuttlingen

ImQuadrat 10/18

 

Neue Wege der Bürgerbeteiligung - eine Tuttlinger App könnte helfen

 

19.12.2018 in Gemeinderatsfraktion von SPD-Ortsverein Tuttlingen

Haushaltsrede 2019 des Fraktionsvorsitzenden Hellmut Dinkelaker

 

Rede der SPD-Gemeinderatsfraktion Tuttlingen zum Haushalt 2019

Wir haben wieder einen Haushalt vorgelegt bekommen mit rekordverdächtigen Werten – auf der Einnahmenseite bei Gewerbesteuern  und auf der Ausgabenseite z.B. beim Personalhaushalt und beim Einstieg in die Sanierung der Gymnasien. Wir können kräftig investieren und müssen keine neuen Kredite aufnehmen, können sogar Schulden reduzieren. Und wenn man dann am Ende sogar einige hunderttausend Euro zurücklegen kann für die Gymnasien, dann sei es auch recht. Und: mindestens Seltenheitswert hat die Tatsache, dass wir Steuern senken, nämlich die Grundsteuern. Und wir stehen dazu, die Grundsteuern jetzt wie versprochen zu senken.

Wir können eine ganze Menge tun für das soziale Gefüge, das Zusammenleben, in der Stadt:

Wir setzen ein Förderprogramm Bezahlbares Wohnen auf. Dass die Stadt selbst Geld in die Hand nimmt, um bezahlbaren Wohnbau zu fördern, ist eine alte Forderung der SPD-Fraktion.

Wir steigen ein in eine differenzierte Diskussion zur Beitragsfreiheit der Kindergärten. Wir haben unseren– im Vergleich etwa mit der Bürgerbegehren-Idee des SPD-Vorsitzenden Stoch – moderaten Antrag „Beitragsfreiheit für das letzte Kindergartenjahr“ zurückgezogen, nachdem alle Fraktionen sich bereit erklärten, zeitnah im kommenden Jahr dieses Thema mit dem Ziel einer deutlichen Entlastung der KiGa-Eltern zu behandeln, womit wir die Chance haben, dass Tuttlingen für junge Familien attraktiver wird. Wir freuen uns auf diese Diskussion und hoffen auch, dass durch die ca. 700 Mio Euro, die durch das Gute-Kita-Gesetz der Bundesregierung dem Land zukommen sollen, bei uns Geld direkt oder indirekt frei wird für die Gebührenbefreiung.

 

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