09.11.2018 in Pressemitteilungen

Jahreshauptversammlung des SPD Ortsvereins Spaichingen-Heuberg

 

Enrico Becker erneut Vorsitzender – Armin Grab zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt.

Spaichingen (pm) Bei der diesjährigen Jahreshauptversammlung des SPD Ortsvereins Spaichingen-Heuberg konnte der Vorsitzende Enrico Becker zahlreiche Mitglieder im Gasthaus „Engel" begrüßen. Als wichtigste Punkte standen die Vorstandswahlen sowie die Kommunalwahl 2019 auf der Tagesordnung.

 

22.06.2017 in Pressemitteilungen

SPD beantragt Stärkung der Elektromobilität

 

Die Zukunftstechnologie Elektroauto wird sich aber nur durchsetzen, wenn eine entsprechende Ladeinfrastruktur vorhanden ist. Der ehemalige Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel sagte dazu: „Ein Elektroauto aufzuladen muss genauso einfach werden wie heutzutage die Fahrt zur Tankstelle.“ Ein Blick auf die Landkarte mit Ladestationen zeigt, dass in Spaichingen derzeit keine Möglichkeit bietet, sein Elektrofahrzeug „aufzutanken“. Lediglich in Balgheim und Dürbheim existieren E-Ladesäulen.


Die Aufgabe des Ausbaus der Elektromobilität liegt aber nicht nur in den Händen des Bundes, auch die Kommunen könnten mit ihren Angeboten dazu beitragen, die E-Mobilität anzuschieben. Hier gilt es anzusetzen, denn die Energiewende muss zu wesentlichen Teilen durch die Kommunen umgesetzt werden. Dazu hat der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Enrico Becker die SPD-Gemeinderatsfraktion gebeten, einen Antrag auf Einrichtung einer oder mehreren öffentlichen E-Tankstellen in Spaichingen im Gemeinderat einzubringen.


Elektroauto Reisenden, die sich ihre Routen häufig nach den Lademöglichkeiten vor Ort aussuchten, böte sich durch die Nähe zur Autobahn eine gute Möglichkeit für einen Zwischenstopp in Spaichingen an. Aber auch für Elektroauto Besitzer aus dem Bereich der Verwaltungsgemeinschaft wären Ladestationen, die man während eines begrenzten Aufenthalts in der Stadt nutzen könne, eine attraktive Angebotserweiterung.


„Mit Bundesprogramm für Ladeinfrastruktur komme hoffentlich Schwung in den Ausbau der Elektromobilität, der einen wichtigen Baustein zur Eindämmung des Klimawandels und zur Senkung des CO2-Ausstoßes darstellet“, so Becker.


In der vergangenen Gemeinderatssitzung informierte Bürgermeister Hans Georg Schuhmacher auf diesen Antrag hin darüber, dass bereits ein Förderantrag für drei Ladesäulen laufe und die Stadt an Stelle 680 stehe. Man überlege eine Kombination aus Normalladestationen mit einer Ladezeit von bis zu 10 Stunden  und Schnellladestationen mit nur 1-3 Stunden Ladezeit.

 

25.05.2017 in Pressemitteilungen

Änderungsantrag zum Regierungsprogramm - Kontakt zu Kindern auch nach der Trennung sichern

 
Foto: Sandro Di Carlo / AltoPress / MAXPPP

Pressemitteilung: SPD Ortsverein Spaichingen-Heuberg macht sich in der Bundespolitik unter dem Motto „Kontakt zu Kindern auch nach der Trennung sichern!„  für getrenntlebende Kinder und Eltern stark

Rund 200.000 Kinder sind jedes Jahr in Deutschland von der Trennung ihrer Eltern betroffen. Nach der Trennung der Eltern wohnen in den allermeisten Fällen die Kinder bei der Mutter. Dies ist für die betroffenen Väter oft sehr schmerzlich. Sie verlieren den Kontakt mit den Kindern oder dieser wird auf ein Minimum reduziert. Gleiches gilt, wenn auch nur in geringen Fallzahlen, auch umgekehrt.

 

01.02.2017 in Pressemitteilungen von Jusos Tuttlingen

JUSOS im Kreis bekennen sich zu R2G

 

Die Jusos im Kreis Tuttlingen sprechen sich für die kommende Bundestagswahl im September 2017 für eine rot-rot-grüne Regierungskonstellation (R2G) aus.

„Die SPD hat in den vergangenen Jahren ihre Glaubwürdigkeit hinsichtlich ihres Kernanliegens der „sozialen Gerechtigkeit“ zu großen Teilen verloren“, konstatiert der Kreisvorsitzende Nils Ludewig. „Dieser sozialdemokratische Markenkern kann lediglich in einer rot-rot-grünen Koalition glaubwürdig wiederhergestellt werden, indem Niedriglohnsektor und befristete Arbeitsverhältnisse ernsthaft reguliert, Sozialstaat und gesetzliches Rentensystem gestärkt, eine Bürgerversicherung eingeführt und die Austeritätspolitik in Europa beendet wird“, führt Vorstandsmitglied Jonas Manz weiter aus. Es bestehe dadurch die Chance das verlorene Vertrauen der Menschen wieder zurückzuerlangen und eine progressive politische Agenda durchzusetzen, so die Jusos im Kreis Tuttlingen in ihrer Pressemitteilung weiter.

 

16.12.2015 in Pressemitteilungen

Fehler im Artikel „Fraktionen diskutieren Anträge für Haushalt 2016“ der Schwäbischen Zeitung vom 16.12.2015

 

In dem heutigen Artikel zu den Haushaltsanträgen im Gemeinderat ist der Schwäbischen Zeitung ein
Fehler unterlaufen.

Im Artikel heißt es „Dem Antrag der SPD über die Senkung der Elternbeiträge für die Kindergärten für Inhaber des Spaichinger Familienpasses wurde im Rahmen der Haushaltsplanung nicht entsprochen. Dieser soll als Sachantrag nochmals im Gemeinderat besprochen werden.“. Wie man bei 11 Ja-Stimmen darauf kommt, dem Antrag sei nicht entsprochen wurden kann ich nicht nachvollziehen.

Die SPD freut sich, dass 30.000 € für die Senkung der Kindergarten-Elternbeiträge für Kinder von Inhabern des „Spaichinger-Familienpasses“ in den Haushalt 2016 aufgenommen wurden.

Richtig ist, dass der Antrag als Sachantrag im Gemeinderat behandelt werden soll, da z.B. der Hauptamtsleiter Winfried Kapp vorgeschlagen hat, die Senkung der Kindergartenbeiträge nicht über einen festen Betrag, sondern über eine prozentuale Senkung vorzunehmen. Dem widersprach der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Walter Thesz „Wenn wir die Beiträge prozentual senken, bleibt immer ein Rest den die Familien zahlen müssen, das wollen wir nicht!“ Die SPD will gezielt die sozial schwachen Familien entlasten, in dem z.b. eine Familie mit drei Kindern keine Beiträge mehr zahlen muss. Derzeit zahlt eine Familie mit drei Kindern, die den Familienpass besitzt, pro Kind 33 Euro. Der Antrag vom 16.11.2015 sieht deshalb gezielt eine Senkung um 33 Euro vor. Die hierzu notwendigen Mittel von 30.000 Euro pro Jahr wurden mit 11 Ja-Stimmen in den Haushaltsplan 2016 aufgenommen.

Hier war Walter Thesz dem am 14.12.2015 verabschiedeten Regierungsprogramm 2016-2021 der SPD Baden-Württemberg zuvorgekommen in der es heißt: „Beitragsfreiheit: Familien sollen finanziell entlastet werden. Dazu will die SPD schrittweise Beitragsfreiheit für Kindergärten und Kitas einführen.“.

Enrico Becker

SPD Ortsverein Spaichingen-Heuberg
kommissarischer Ortsvereinsvorsitzender

 

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