SPD-Ortsverein Spaichingen-Heuberg

11.10.2015 in Fraktion

Aufnahme von Flüchtlinge

Deutschland heißt heute für viele Flüchtlinge Hoffnung

Sie riskieren ihr Leben und legen mit dem Mut der Verzweiflung tausende Kilometer zurück, um zu uns zu gelangen. Unter ihnen sind viele Familien mit Kindern, die mit letzter Kraft bei uns Schutz suchen. Menschen, die vor Bürgerkrieg, Verfolgung, vor dem Tod fliehen.

Wir werden sicher nicht alle Probleme dieser Welt lösen können. Europa und die Weltgemeinschaft werden mehr tun müssen. Aber wenn Menschen in Not zu uns kommen, dann ist für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten klar: Wir wollen helfen – und wir werden immer an der Seite derer stehen, die in Not sind. Hand in Hand mit vielen tausenden Menschen in ganz Deutschland, die heute schon tolle Arbeit leisten.

Die Politik ist gefordert und die SPD packt an: Wir wollen ein Einwanderungsgesetz und mehr Solidarität in ganz Europa. Und wir haben dafür gesorgt, dass Länder und Kommunen kräftig durch den Bund entlastet werden. Und dass wieder mehr bezahlbare Wohnungen gebaut werden – natürlich für alle, die darauf warten. Nicht nur für Flüchtlinge. Wir müssen viel dafür tun, dass sich die Menschen, die bei uns bleiben werden, schnell und gut in der Gesellschaft integrieren können. Das alles sind gewaltige Aufgaben. Aber gemeinsam schaffen wir das. Das ist das eine.

Das andere ist, dass wir alle ein Zeichen setzen können. „Deutschland heißt willkommen“ ist unser Motto, das sich alle zu eigen machen können, die mithelfen und ein Zeichen setzen wollen für ein weltoffenes, tolerantes und friedliches Deutschland.

Für sie heißt Deutschland Hoffnung. Und wir nehmen die Verantwortung an. Mit Realismus und Zuversicht.
 

SPD

Willy-Brandt-Haus, 10963 Berlin

SPD GR-Fraktion

Spaichingen

08.08.2015 in Fraktion

Aufnahme von Flüchtlingen in Spaichingen

Der Gemeinderat konnte sich in einer seiner letzten Sitzungen nicht zum Verkauf des städtischen Grundstückes am Bahnhof und dem anschließenden Bau eines „Flüchtlingswohnheimes“ durch einen Investor entschließen, statt dessen sprach sich der Gemeinderat mit den Stimmen der SPD Fraktion für die mögliche Unterbringung von Flüchtlingen, nach entsprechenden Umbaumaßnahmen auf Kosten des Eigentümers, im früheren Sauter-Gebäude aus.
Die SPD Fraktion spricht sich ausdrücklich für die Aufnahme von Flüchtlingen im Stadtgebiet, nach Zuweisung durch den Kreis, aus.
Wir sollten aber eins nicht vergessen, nicht alle die zu uns kommen, um Zuflucht zu finden, werden wir in Deutschland aufnehmen können. Viele Menschen, die nach Deutschland kommen, fliehen aufgrund von Armut aus ihrer Heimat. Schaut man auf die Lebensbedingungen in ihren Herkunftsländern, so wird schnell verständlich, dass viele auf der Suche nach einem besseren Leben versuchen, zu uns zu kommen. Aber so verständlich diese Fluchtursachen auch sind, es sind oft keine Gründe im Sinne unseres Flüchtlingsrechts. Sie ermöglichen damit auch keine Anerkennung in einem Asylverfahren bei uns. Es wird deshalb umso mehr darauf ankommen, die Fluchtursachen in den Herkunftsländern zu bekämpfen.

Außerdem müssen die Asylverfahren unter Beibehaltung eines rechtsstaatlichen Verfahrens beschleunigt werden. Dazu bedarf es keiner Gesetzesänderung. Das aktuelle Asylrecht entspricht internationalem und europäischem Flüchtlingsschutz. Eine Einschränkung der dort geregelten Schutzansprüche ist weder notwendig noch europa- und völkerrechtlich möglich. Möglich sind aber interne Verfahrensbeschleunigungen. Eine Möglichkeit ist die, die in der Vereinbarung der Innenminister vom 13.02.2015 bestimmte Verfahren vorzuziehen und sie dann zu einem schnellen Abschluss zu bringen. Unabhängig davon, ob es tatsächlich möglich sein wird, die Verfahren innerhalb der Frist von 2 Wochen durchzuführen, sind solche Beschleunigungen sinnvoll in Bezug auf Herkunftsländer in denen – wie beim Kosovo - die Anerkennungsquote für politisch Verfolgte verschwindend gering ist. Zum einen erübrigt sich dann eine Umverteilung in die Kommunen zur dezentralen Unterbringung, was diese erheblich entlasten würde.

Walter Thesz,  SPD

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16.07.2015 in Fraktion

"Nichterscheinen von Gemeinderatsfraktionen"

Stellungnahme der SPD Fraktion zur GR-Sitzung vom Montag 13.07.2015

Nichterscheinen der Fraktionen CDU / PRO Spaichingen / Grüne

Das „Nichterscheinen“ der Gemeinderäte der Fraktionen von CDU / PRO Spaichingen und Grünen ist eine respektlose und undemokratische Verhaltensweise.

Respektlos gegenüber dem Amt des Gemeinderates selbst und dem Gemeinderat in seiner Gesamtheit als Organ unserer Stadt.

Undemokratisch, deshalb weil auch andere demokratisch legitimierte Mehrheiten und deren Beschlüsse anzuerkennen sind die nicht der eigenen Überzeugung bzw. Auffassung entsprechen.

Das bewusste, und natürlich organisierte, Fernbleiben der entsprechenden Gemeinderäte mit dem klaren Vorsatz hierdurch die Beschlussunfähigkeit des Rates herbeizuführen um eine nicht passende Gemeinderatsmehrheit zu verhindern ist nicht vereinbar mit der gültigen Gemeindeordnung und schon gar nicht mit dem unter Eid geschworenen Pflichten jedes einzelnen Gemeinderates.

Die SPD Fraktion verurteilt zu triffst diese Vorgehensweise der o.g. Fraktionen und fordern sie auf zurück zu kehren auf den Weg der Vernunft, und sachlichen Zusammenarbeit.

Walter Thesz, SPD Fraktionsvorsitzender im GR

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07.06.2015 in Fraktion

Ein Jahr eigenständige SPD Fraktion in Spaichinger Gemeinderat

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17.05.2015 in Fraktion

Elternbeiträge für die Spaichinger Kindergärten

Am Montag (18.05.2015) werden über die neuen Elternbeiträge für das Kindergartenjahr 2015/16 im Spaichinger Gemeinderat beraten und vermutlich neu festgesetzt.
Die Landes SPD und unser Landtagskandidat Marcus Kiekbusch setzen sich für einen "Beitragsfreier Kindergarten" ein.

Die Weichen für den weiteren Bildungserfolg eines Kindes werden in den ersten Lebensjahren gestellt. Kindergärten und Kindertageseinrichtungen haben deshalb einen eigenständigen Bildungsauftrag. Und alle Kinder müssen die gleichen Chancen haben, an Bildung teilzuhaben – von Anfang an und unabhängig von ihrer sozialen Herkunft.
Zwar besuchen 93 % der drei- bis sechsjährigen Kinder in Baden- Württemberg eine Kindertageseinrichtung (bezogen auf die Zahl aller Kinder dieser Altersgruppe; Stand März 2006). Allerdings gib es zum einen erhebliche Unterschiede zwischen den einzelnen Altersjahrgängen (88,7% Besuchsquote bei 3- Jährigen, 95,4% bei den 4- Jährigen, 94,6% bei den 5- Jährigen). Zum anderen ist Baden- Württemberg noch weit entfernt von einem gesellschaftlichen Bewusstsein wie in Frankreich, wo es zwar keine Pflicht zum Besuch der „école maternelle“ gibt, faktisch aber alle Kinder diese Einrichtung besuchen.
Die SPD will schrittweise den beitragsfreien Kindergarten erreichen und dabei mit der Beitragsbefreiung im letzten Jahr vor der Einschulung beginnen. Dadurch werden Familien mit Kindern entlastet und ein verbindlicheren Übergang vom Kindergarten in die Schule geschaffen. Ein beitragsfreies letztes Kindergartenjahr bietet den Anreiz, Kinder in den Kindergarten zu schicken.

Walter Thesz - SPD Fraktionsvorsitzender

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